In Europa hat sich die Sicherheitslage mit dem russischen Einmarsch in der Ukraine grundlegend verändert. Hunderte Milliarden Euro wurden in den vergangenen Jahren in die Aufrüstung der Armeen investiert. Eine weitere Verschärfung bringt die Außenpolitik der USA unter Präsident Donald Trump – bestehende Verpflichtungen in Bündnissen wie der NATO werden infrage gestellt und verbündete Staaten mit Zöllen belegt.
Trump verschärft Sicherheitslage in Europa
Nun will Europa wieder verteidigungsfähig und militärisch – ohne die USA – selbstständig werden. Die EU reagierte auf diese sich rasch verändernde Sicherheitslage mit massiver Aufrüstung. Rund 800 Milliarden Euro sollen in den nächsten fünf Jahren in die Wehrfähigkeit des Kontinents investiert werden. Vor allem gegen Russland will man sich angesichts eines möglichen Wegfalls der USA aus der NATO besser aufstellen.
Die von dem früheren deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufene "Zeitenwende" fand auch in Österreich statt. Das Bundesheer befindet sich aktuell in einer Phase der Aufrüstung, neue Systeme werden beschafft und bestehende ausgebaut. Österreich trat beispielsweise der European Sky Shield-Initiative bei, um den eigenen Luftraum künftig besser gegen Drohnen, Raketen und Flugzeuge verteidigen zu können.
Aufrüstung alleine nicht ausreichend
Einzig und allein auf neues Gerät zu setzen, wird dabei aber nicht ausreichen, meint etwa der Milizbeauftragte Erwin Hameseder. Auch personell müsse nachgebessert werden, Hameseder sprach sich vergangene Woche für eine Verlängerung des Grundwehrdienstes aus. Aktuell müssen männliche Staatsbürger ab dem 18. Lebensjahr für sechs Monate zum Bundesheer. Eine Expertenkommission soll nun prüfen, ob der Grundwehrdienst reformiert werden soll.
Expertenkommission soll Grundwehrdienst evaluieren
Wie lange der Grundwehrdienst künftig ausfallen wird, ist dabei noch nicht bekannt. Der Bericht der Expertenkommission dazu soll im Herbst vorliegen. Bei den gescheiterten Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ war zwischenzeitlich von einer Verlängerung auf zehn Monaten die Rede. Auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) bezeichnete den sechsmonatigen Grundwehrdienst als „wirklich sehr kurz“. Gleichzeitig sprach sie sich gegen einen Wehrdienst für Frauen aus.
Abschaffung von Milizübungen "gravierender Fehler"
Als "gravierenden Fehler" bezeichnet hingegen Milizbeauftragter Hameseder die Abschaffung der Milizübungen im Jahr 2006. Dazu brauche es auch enge Abstimmungen mit Arbeitgebern und der Wirtschaft. Der Milizbeauftragte glaubt, dass Tanner die Empfehlungen umsetzen wird: "Sonst würde man nicht eine Expertenkommission einsetzen."
Kaum diskutiert wird aktuell Österreich Neutralität. Im Falle eines Angriffs auf die EU würde die aber ohnehin kaum eine Rolle spielen, wie der Salzburger Politikwissenschafter Reinhard Heinisch in einem früheren Interview ausführte. Österreich ist zwar von NATO-Staaten umgeben, es sei allerdings möglich, dass aufgrund von umliegenden Konflikten – etwa am Balkan – auf die eigenen Streitkräfte zurückgegriffen werden muss.
(Quelle: salzburg24)
