Unter dem Motto „Leistbares Leben – Leben in Frieden“ zog heute die 1. Mai-Demonstration vom Salzburger Hauptbahnhof durch Lehen und Liefering. Man marschierte gemeinsam zur Wohnanlage "Südtiroler Siedlung", die abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden soll. „Mit dem Abriss fällt der gesetzliche Schutz der leistbaren Mieten weg. Statt fünf Euro pro Quadratmeter droht der Mietzins auf das Doppelte bis Dreifache zu steigen“, sagte Gemeinderat Kay-Michael Dankl (KPÖ PLUS.) „Mit dem Protest stärken wir den Mietern den Rücken und fordern die Stadtregierung auf, die Gemeinnützigkeit der Wohnanlage zu retten.“
Inhaltlich dominierten die Teuerung und die explodierenden Wohnkosten. Mehrere Redner forderten von der Salzburger Politik mehr Maßnahmen, um die breite Mehrheit der Bevölkerung zu entlasten. „Die enorme Teuerung bei den Mieten, Strom, Heizung und Lebensmitteln setzen immer mehr Haushalte unter Druck, während Energie- und Immobilienkonzerne Millionen-Gewinne verbuchen. Hier muss die Politik die Notbremse ziehen“, so Dankl.
Entlastung statt Prestigeprojekte
„Wir gehen auf die Straße für eine Deckelung von überteuerten Mieten, für leistbare Strompreise, die sich an den Herstellungskosten orientieren anstatt an Gewinnmaximierung, und eine soziale Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt, statt politische Prestigeprojekte“, sagt Dankl: „Die Salzburg AG hat zuletzt über 60 Millionen Euro Gewinn gemacht. Damit sanieren ÖVP-Landeshauptmann Haslauer und Bürgermeister Preuner ihre Budgets, die voll sind mit teuren Prestigeprojekten.“
International setzte man mit Blick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ein Zeichen für Frieden. Vertreterinnen von Fridays for Future forderten außerdem sozial verträgliche Maßnahmen, um die Klimakrise in den Griff zu bekommen, anstatt Millionen an öffentlichen Geldern in Prestigeprojekte wie den Ausbau der Mönchsberggarage zu verwenden.
Breites Bündnis bei 1. Mai-Demo in Salzburg
Zum heutigen Protest rief ein Bündnis Salzburger Organisationen auf, darunter die KPÖ PLUS, Arbeiterkammer Salzburg, ÖH Salzburg, Fridays for Future, GPA, Grüne Jugend, Junge Linke, Solidarisches Salzburg und der VSStÖ Salzburg. Laut KP sollen nahmen rund 500 Salzburger:innen an der Demo teil.
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(Quelle: salzburg24)
