Die Darlehen stehen auf einem Rekordtiefstand, alle Investitionen können ohne neue Kredite getätigt werden: Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden präsentierte vergangenen Freitag einen soliden Rechnungsabschluss der Stadt Salzburg. Was dabei leicht untergeht*: Woher ein großer Teil des Geldes kommt, das der Stadtgemeinde schwarze Abschlüsse beschert. Das sei nämlich der überaus günstigen Entwicklung bei Ertragsanteilen über die letzten zehn Jahre zu verdanken, errechnete NEOS-Gemeinderat Christoph Starzer aus dem Budget der Stadt Salzburg. Die Zahlen liegen SALZBURG24 vor.
Ertragsanteile sind Zahlungen des Bundes, mit dem im Zuge des Finanzausgleichs Steuereinnahmen an Länder und Gemeinden weitergegeben werden. Rund ein Viertel der Bundeseinnahmen fließt so in die Gebietskörperschaften. Jede Gemeinde bekommt so etwas ab, in Salzburg entwickelten sich diese Einnahmen aber besonders positiv. Im Jahr 2015 landeten so etwas mehr als 209 Millionen Euro in die Kassen der Stadt Salzburg. Das sind 42 Prozent des etwa 500 Millionen Euro starken Budgets.
Ertragsanteile spülen immer mehr Geld in Salzburgs Kassen
Das eigentlich interessante am Budget ist aber, dass sich die Ertragsanteile für Salzburg äußerst günstig entwickelten. In den vergangenen zehn Jahren gab es neun mal eine Steigerung, nur nach der Finanzkrise gab es 2009 einen einmaligen Einbruch. Dabei wurde der Voranschlag, also die prognostizierte Steigerung der Einnahmen aus dem Finanzausgleich, ebenso neunmal übertroffen. Allein die Steigerung vom Voranschlag zum Rechnungsabschluss machte im jährlichen Schnitt 5,24 Millionen Euro aus. In Summe betrug der Anstieg von den Voranschlägen zu den Abschlüssen 52,4 Millionen Euro – also eine Steigerung um ein Drittel. Der Anteil am Budget stieg laut NEOS-Berechnung von 35 Prozent im Jahr 2006 auf die aktuellen 42 Prozent.
Günstig ist das für die Stadt, weil sich auch die Bevölkerungszahl im gleichen Zeitraum leicht zurückentwickelte. Sie sank von 149.997 Einwohnern 2006 auf 149.728 im Jahr 2016.
Was bedeuten die Zahlen?
Was bedeuten nun die ganzen Zahlen? Einfach, dass ohne der ungeplanten Steigerung in den vergangenen Jahren mehr als 50 Millionen Euro weniger in die Stadtkasse geflossen wäre. Diese Mehreinnahmen aus dem Finanzausgleich seien kein Verdienst der Stadt oder des Bürgermeisters, "sondern ein Geschenk aus der Arithmetik der öffentlichen Finanzen", meint NEOS-Klubsekretär Mario Scheiber gegenüber S24. "Darauf, wie sich die Ertragsanteile in den nächsten Jahren entwickeln, hat die Stadt keinen Einfluss", ergänzt Gemeinderat Christoph Starzer. Auch auf höhere Zinsen müsse man sich einstellen, so Starzer weiter.
Büro Schaden: Nicht nur Finanzausgleich sorgt für solides Budget
Im Büro von Bürgermeister Heinz Schaden ist man sich der günstigen Entwicklung der Ertragsanteile bewusst. Büroleiter Simon Mayr verweist aber auf weitere Gründe, die zu einem positiven Abschluss führen - und nennt Maßnahmen, die auf eigenes Zutun zurückzuführen sind. Durch eine Kreditsperre und Bindung des Budgets würden jährlich zwei bis drei Millionen Euro gespart. Die Schulden seien in den vergangenen Jahren um die Hälfte reduziert worden, zusätzlich sorgen geringe Zinsen für eine niedrigere Schuldenlast, erklärt Mayr im Gespräch mit SALZBURG24. Auch hätte es Vorzieheffekte aus der Steuerreform gegeben, die heuer zusätzliche Einnahmen bescherten, dafür im laufenden Jahr fehlen. Dass es in Zukunft nicht leichter würde, dessen sei man sich bewusst. Die Finanzabteilung der Stadt Salzburg muss sich also auf härtere Zeiten einstellen.
*Formulierungen nachträglich angepasst: In der ursprünglichen Version wurde angegeben, dass Heinz Schaden vom großen Anteil der Ertragsanteile nichts gesagt hätte, was so nicht richtig ist.
Links zu diesem Artikel:
- Die Zahlen im Überblick
(Quelle: salzburg24)
