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Flüchtlingsreferentenkonferenz: Die Ergebnisse für Salzburg

Pressegespräch nach der Asylkonferenz in Salzburg Foto: Franz Neumayr LMZ 29.10.2015 Im Bild nach der Konferenz v.l. die Salzburger Landesrätin Martina Berthold, die steirische Landesrätin Doris Kampus und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner
Veröffentlicht: 30. Oktober 2015 11:57 Uhr
Die Konferenz der Flüchtlingsreferenten der Länder fand am Donnerstag unter Beisein von Bundesministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in Salzburg statt. Für Salzburg wurde ein fünf Punkte umfassender Plan erstellt.

63.000 Asylanträge wurden heuer in Österreich bereits gestellt, im ganzen Vorjahr waren es rund 28.000. Etwas mehr als 60.000 Flüchtlinge befinden sich in Grundversorgungsquartieren der Länder und des Bundes. Allein in Salzburg sind derzeit fast 3.600 Flüchtlinge untergebracht. Bis zum Jahresende werden 5.000 Flüchtlinge im Bundesland Salzburg erwartet.

Was bedeuten die Ergebnisse für Salzburg?

1.) 1.500 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die derzeit in Bundesquartieren untergebracht sind, werden auf die Bundesländer aufgeteilt. "Für Salzburg bedeutet dies in den kommenden Monaten 100 weitere unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Derzeit werden knapp 190 in den Quartieren von SOS-Kinderdorf und dem Verein Menschenleben betreut. Anfang nächsten Jahres steigt Rettet das Kind mit einem neuen Quartier in St. Gilgen ein", so Landesrätin Martina Berthold.

Neue Bund-Länder-Vereinbarung

2.) Geht es nach den Bundesländern, soll eine neue Bund-Länder Vereinbarung zur Abstimmung der Integrationsmaßnahmen geschaffen werden. "In Salzburg werden im kommenden Jahr insgesamt 480.000 Euro zusätzlich für Integration zur Verfügung stehen. Das ist eine Steigerung auf insgesamt 755.000 Euro. Die gute gesellschaftliche Einbindung von anerkannten Flüchtlingen wird durch ein umfassendes Integrationskonzept für alle wesentlichen Lebensbereiche weiterentwickelt", so Landesrätin Berthold.

5.000 Flüchtlinge bis Jahresende in Salzburg

3.) Mehr Plätze: Noch mehr Plätze in Landes- und Bundesquartieren müssen geschaffen werden. Mehr als 80.000 Flüchtlinge werden bis Jahresende erwartet. Das bedeutet für die Bundesländer und den Bund die Aufgabe, mehr als 20.000 Plätze zu schaffen. In Salzburg rechnet man bis zum Jahresende mit bis zu 5.000 Menschen in der Grundversorgung.

1,5 Mio. Euro für Transitunterkünfte in Salzburg

4.) Übernahme der Kosten für Notunterbringung in "Transitunterkünften" durch den Bund: Die Betreuung durchreisender Flüchtlinge fällt nach der Kompetenzverteilung in den ausschließlichen Zuständigkeitsbereich des Bundes. Für die von Salzburg organisierten Transitunterkünfte fallen nach derzeitigem Stand Kosten von rund 1,5 Millionen Euro an. Diese werden vom Bund übernommen.

Mehr Personal für Asylverfahren

5.) Die Asylverfahren beim zuständigen Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wurden zuletzt auf Grund des erhöhten Andrangs gebremst und müssen beschleunigt werden. Das Bundesamt für Inneres verspricht den Einsatz von mehr Personal.

 

(Quelle: salzburg24)

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