"Ich habe nie eine Hakenkreuzfahne in meinem Lokal hängen gehabt. Ich besitze keine solche Fahne, man hängt so etwas auch nicht in einen offiziellen Raum", so der 32-Jährige im APA-Gespäch.
32-Jähriger betreibt Lokal seit April
Laut dem Mann hat die Polizei bei der Hausdurchsuchung in seinem Rock- und Metal-Lokal in der Stadt Salzburg einen Laptop und eine externe Festplatte mitgenommen, darauf werde man aber nichts finden. Der 32-Jährige betreibt das Lokal seit April. "Ich rechne aber damit, dass die Behörden versuchen, es jetzt zu schließen."
Beschlagnahmungen nach Hausdurchsuchung
Die Polizei hat in der Vorwoche eine Hausdurchsuchung in einem der rechtsextremen Szene zugeordneten Lokal in Salzburg durchgeführt und dabei Beschlagnahmungen vorgenommen. Der Aktion war eine Anzeige wegen Verdachts auf Wiederbetätigung vorausgegangen, nach dem an der Bar offenbar eine Hakenkreuzfahne hing. Das berichtete die Tageszeitung "Der Standard" in seiner Freitagsausgabe.
"Das Landesamt für Verfassungsschutz sichtet und wertet das sichergestellte Material derzeit aus und prüft ob Verstöße gegen das Verbotsgesetz vorliegen", bestätigte eine Sprecherin der Polizei gegenüber der APA. Hauptsächlich dürfte bei der Hausdurchsuchung Datenmaterial beschlagnahmt worden sein, darunter zahlreiche Musik-Titel.
Lokalbetreiber den Behörden bekannt
Der 32-Jährige Betreiber des Lokals ist kein Unbekannter. Im Jahr 2010 trat er als Organisator eines Konzerts der deutschen Hooligan-Band "Kategorie C" in der Salzburger Gemeinde Henndorf auf. Die Gruppe wird dem rechtsradikalen Milieu zugeordnet, die Verfassungsschützer erklärten die Band damals aber für unbedenklich. Nach Medienberichten kündigte die Gemeinde allerdings den Mietvertrag für die gebuchte Halle, das Konzert wurde nach Protesten abgesagt und nach Deutschland verlegt.
Hitler-Tätowierung und einschlägige Slogans
Laut dem von den Grünen betriebenen Internetportal "www.stopptdierechten.at" hat der grüne Nationalratsabgeordnete Karl Öllinger im Juli 2010 eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft übermittelt: Der Lokalbetreiber hatte sich auf Facebook mit einer Hitler-Tätowierung und T-Shirts mit einschlägigen Slogans präsentiert und einem Gewerkschafter, der gegen das "Kategorie C"-Konzert mobilisiert hatte, über die Internet-Seite Gewalt angedroht. Zu einer Anklage ist es in diesem Fall aber nie gekommen.
Haller: "Können wir in Salzburg nicht brauchen"
Der Betreiber des Lokals konnte zunächst nicht für eine Stellungnahme erreicht werden. Am Freitag äußerte sich auch die Salzburger Bürgerlisten-Gemeinderätin Ingeborg Haller zu der Hausdurchsuchung: "Sofern die Vorwürfe stimmen, werden wir prüfen, ob wir vonseiten der Stadt gewerbebehördlich eine Handhabe gegen das Lokal haben. Lokale, wo Wiederbetätigung im Raum steht, können wir in Salzburg nicht brauchen." (APA)
(Quelle: salzburg24)
