Die NEOS in der Stadt Salzburg bringen sich für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl in Position, am Donnerstag stellten Spitzenkandidat Lukas Rupsch und der in die Politik zurückgekehrte Salzburger Gastronom Sepp Schellhorn Themen und Plakate vor. Die Pinken setzen dabei vor allem auf eine verkehrsberuhigte und lebenswerte Altstadt, Tourismuslenkung und Entbürokratisierung für Unternehmer:innen.
Was das Wahlziel angeht, geben sich die NEOS nach der Wahlschlappe im Vorjahr bescheiden: "Es geht uns nicht um den Bürgermeistersessel, es geht uns um die Bürgerinnen und Bürger", gab Rupsch die grundsätzliche Richtung bei der heutigen Pressekonferenz vor. Erklärtes Ziel für die Wahl am 10. März sei, zwei der 40 Mandate in der Stadt zu halten. "Wir wollen Gas geben und weitermachen und damit das Zünglein an der Waage sein", so der 40-Jährige weiter. Auf den präsentierten Plakaten mit den Wahlkampfthemen sollen dabei an Protest-Schilder erinnern. Für den Wahlkampf sei ein Budget von rund 140.000 Euro eingeplant.
Schellhorn: "Stau auch ohne Klimaaktivisten"
Die NEOS wollen vor allem beim Verkehr in der Landeshauptstadt nachbessern. "Wir brauchen hier keine Klimaaktivisten, denn in Salzburg steht man auch ohne sie im Stau", ärgert sich etwa der frühere Landessprecher Sepp Schellhorn über das "Thema, das die Menschen am meisten aufregt". Die Pinken wollen deshalb über eine autofreie Altstadt diskutieren, gerade eine Sperre des Neutors sei vorstellbar.
Am S-Link führe für die NEOS deshalb kein Weg vorbei. Allerdings auch nur dann, wenn er bis Hallein (Tennengau) geführt werde. Bis zur Umsetzung gelte es aber, auf andere Konzepte, etwa einen Ausbau der Buslinien und eine bessere Taktung zu setzen. Auch die Park&Ride-Plätze sollen attraktiviert werden. "Momentan gibt es keinen Anreiz dafür. Es ist aufwendiger und kostet mehr, als mit dem Auto in die Stadt zu fahren", so Rupsch.
NEOS wollen Gebühr für Reisebusse
Auch dem Thema Overtourism will man sich widmen. Vorstellbar sei für die Stadt-NEOS, eine Gebühr von 750 Euro pro Reisebus einzuführen. "Diese sollen zweckgebunden verwendet werden. Wenn also 50 Menschen in einem Bus sitzen, könnte man jede Person mit einem Zehn-Euro-Altstadtgutschein ausstatten", erklärt Rupsch. Die übrigen 250 Euro pro Bus sollen in einen Topf zur Finanzierung der Bahn von der Messe in die Altstadt verwendet werden. "Wir wollen damit einen Anreiz schaffen, nicht mehr jeden Bus in die Innenstadt fahren zu lassen."
Ein weiterer Dorn im Auge sind den NEOS die Leerstände in der Stadt Salzburg. Dabei nennt Rupsch etwa McDonald’s in der Getreidegasse. "Aufgrund von Vorschriften des Bundesdenkmalamts hat ein Unternehmer gesagt, das zahlt sich nicht mehr aus. Dahinter steckt unnötige Bürokratie, die gilt es abzuschaffen", so der Spitzenkandidat.
Salzburger Altstadt soll belebt werden
Auch Schellhorn sei eine Belebung der Altstadt ein wichtiges Anliegen: "Wir haben eine Wohnungsnot. Da muss man sich eben anschauen, warum Wohnraum in der Stadt so teuer ist." Eine Leerstandsabgabe hält der Gastronom dennoch nicht für den richtigen Weg. Vielmehr sollten Wohnungen über Supermärkte errichtet werden, auch das Areal der Salzburg AG im Stadtteil Schallmoos bringen die NEOS ins Spiel. "Es gibt nicht eine Lösung, sondern mehrere Hebel", so Rupsch.
Wenig konkret wurden die NEOS in Bezug auf junge Menschen in der Stadt Salzburg. Älteren Menschen und Touristen werde bereits viel geboten, den Jungen aber fehle der Lebensraum. Bezüglich der Open-Air-Konzerte in der Salzburger Altstadt solle es mehr als nur eines geben. Rupsch will der Jugend zeigen, dass sie ernst genommen wird.
Erste Wahl für NEOS seit Neustart
Nachdem die NEOS 2014 beim ersten Antreten in der Stadt Salzburg mit 12,4 Prozent sogar einen Sitz in der Stadtregierung erreicht hatten, gab es 2019 mit nur sechs Prozent und zwei Sitzen im Gemeinderat einen Rückschlag. Ob die Pinken mit den heute angeführten Themen punkten und damit ihr Tief nach der Landtagswahl hinter sich lassen können, wird sich am 10. März zeigen. Es handelt sich dabei um die ersten Urnengänge seit dem Neustart.
(Quelle: salzburg24)
