Jene Fahrzeuge des US-Militärs, die Montagabend in der Landeshauptstadt nach einem Unfall für lange Staus gesorgt haben, konnten Salzburg heute Morgen wieder in Richtung Deutschland verlassen. Wie ausländische Militärtransporte in Österreich geregelt sind und wie sie mit der Neutralität vereinbar sind, lest ihr hier.
Für umfangreiche Verkehrsbehinderungen sorgten gestern am frühen Abend Fahrzeuge der US-Army in der Stadt Salzburg: Im Bereich der Autobahn-Unterführung auf der Schmiedingerstraße riss eines der Fahrzeuge die Oberleitung herunter. In Folge musste die Westautobahn für rund zwei Stunden komplett gesperrt werden, lange Staus im Feierabendverkehr waren die Folge.
Lkw der US-Armee in Schwarzenberg-Kaserne eskortiert
"Die Lkw-Lenker haben sich verfahren, sind falsch abgebogen und dann kam es zu dem Unfall. Die Polizei forderte daraufhin die Militärpolizei an und die drei Fahrzeuge – zwei Lkw und ein Klein-Kfz – wurden in die Schwarzenberg-Kaserne eskortiert", teilt René Auer, Presseoffizier des Militärkommandos Salzburg, im Gespräch mit SALZBURG24 am Dienstag mit.
US-Soldaten auf Weg zu NATO-Übung
Die Durchfahrtsgenehmigung wurde überprüft und sei ordnungsgemäß. Die Besatzung verbrachte die Nacht daraufhin in der Schwarzenberg-Kaserne. Heute Morgen wurde der Klein-Konvoi von der Militärpolizei zum Grenzübergang Walserberg eskortiert, wo die Weiterfahrt zur NATO-Übung "Nordic Response" angetreten wurde. An dem Manöver im Norden Norwegens nehmen rund 20.000 Soldat:innen aus 13 Nationen teil, geübt wird eine bewaffnete Konfrontation mit Russland.
Militärtransporte über Truppenaufenthaltsgesetz geregelt
Geregelt sind ausländische Militärtransporte über das Truppenaufenthaltsgesetz. Demzufolge kann die Verteidigungsministerin diese Truppenbewegungen genehmigen, solange gewisse Gründe – etwa die Teilnahme an Übungen – vorliegen. "Diese Transporte werden weit im Voraus über das Ministerium beantragt, überprüft und dann genehmigt", erklärt Auer. Da es sich bei den US-Fahrzeugen am Montag um einen Klein-Konvoi handelte, sei seitens der Polizei oder der Militärpolizei auch keine eigene Eskorte beantragt worden. Dies sei erst ab einer Größenordnung von zehn bis 15 Fahrzeugen der Fall.
Die Militärtransporte stehen nicht in Widerspruch zur Neutralität, teilt das Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) auf SALZBURG24-Anfrage mit. Österreich habe Überflüge und den Transit von Truppen aus Gründen der Neutralität dann abzulehnen, wenn diese der militärischen Unterstützung einer Kriegspartei dienen würden. Als Kriegsparteien würden derzeit die Russische Föderation, die Ukraine und Weißrussland angesehen, nicht jedoch die angrenzenden Staaten, die sich nicht am Konflikt beteiligen. Österreich habe als neutraler Staat die Verpflichtung, die Benützung des eigenen Gebiets durch Kriegsführende zu verhindern.
Über 4.500 Transporte im Vorjahr
Österreich ist von vielen NATO-Staaten umgeben und gilt somit als Transitland für ausländische Militärtransporte. Einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ zufolge wurden im vergangenen Jahr 4.584 ausländische Militärtransporte durch Österreich sowie 6.245 Überflüge mit ausländischen Militärflugzeugen genehmigt.
