Im September wurden rund 1.600 Personen im Bundesland Salzburg eruiert, die zugleich österreichische wie türkische Staatsbürger sind. Nach einer Vorbeurteilung aufgrund der Aktenlage seien rund 800 Feststellungsverfahren eingeleitet worden, sagte Michael Bergmüller, Leiter des Referats Wahlen und Sicherheit des Landes Salzburg, am Donnerstag zur APA. Bei diesen Personen sei kein Rechtsgrund für eine Doppelstaatsbürgerschaft erkennbar gewesen. Falls sie die Verdachtsmomente nicht anhand von Unterlagen entkräften können, wird die Österreichische Staatsbürgerschaft aberkannt.
Zehn Aberkennungs-Bescheide verschickt
Versandt wurden bisher rund zehn Aberkennungs-Bescheide. "Wir haben teilweise Rückscheine erhalten. Erst wenn die Zustellung des Bescheides erwiesen ist, ist der Bescheid auch erlassen", erklärte Bergmüller. Die Beschwerdefrist dauere vier Wochen, zwei Beschwerden seien bereits eingegangen. Mit Hochdruck werde an den Verfahrensabschlüssen gearbeitet, was aber aufgrund der Anzahl noch einige Monate in Anspruch nehmen werde.
60 mögliche illegale Doppelstaatsbürgerschaften in Kärnten
In Kärnten gibt es in der Frage möglicher illegaler türkischer Doppelstaatsbürgerschaften im gesamten Bundesland 60 Verdachtsfälle; das gab das Land bereits Anfang November bekannt. Gegen diese 60 Personen wurden Feststellungsverfahren eingeleitet. Wie ein Sprecher von Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) am Donnerstag auf APA-Anfrage sagte, seien diese Verfahren noch im Laufen. Kaiser hatte bereits betont, dass bei Personen, die sich illegal die österreichische Staatsbürgerschaft angeeignet haben, "unverzüglich die Aberkennung" einzuleiten sei.
(APA)
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- Pass-Entzug selten
(Quelle: salzburg24)
