Zuvor war bekannt geworden, das der tschechische Energieversorger CEZ sich mit der albanischen Regierung auf eine Millionenentschädigung für verlorene Investitionen geeinigt hat. Die tschechische Regierung hatte wegen des Streits mit einem Veto für den EU-Kandidatenstatus des Landes gedroht.
"Die heutige einstimmige Entscheidung der EU Außenminister für den Kandidatenstatus an Albanien kommt zur richtigen Zeit. Er zeigt, dass die geleistete Arbeit ankommt und ist ein Signal an die progressiven Kräfte in der gesamten Region, den Reformprozess weiter mutig voranzutreiben", stellte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag laut einer Aussendung nach dem Treffen in Luxemburg fest.
Albanien habe in den vergangenen Monaten deutliche Reformanstrengungen unternommen, insbesondere in den Bereichen Kampf gegen Korruption und Kriminalität, stellte das Außenministerium fest. Kurz habe sich für diesen Schritt besonders eingesetzt: "Ich bin überzeugt, dass die albanische Regierung und die albanische Bevölkerung durch den Kandidatenstatus zusätzlich für Reformen motiviert werden." Der Kandidatenstatus bedeute aber nicht, dass schon mit Beitrittsverhandlungen begonnen wird, sondern dass die bisherigen Fortschritte anerkennt werden.
Albanien gilt nun wie bereits Montenegro, Mazedonien und Serbien sowie die Türkei als Beitrittkandidat. Bis zum Beginn tatsächlicher Beitrittsverhandlungen könnte es allerdings noch Jahre dauern. Einige EU-Staaten drängen darauf, in den nächsten Jahren keine weiteren neuen Mitglieder aufzunehmen.
Vorbehalte gegen Albanien gibt es wegen der hohen Korruption, organisierten Kriminalität und Problemen bei der Rechtsstaatlichkeit in Albanien. In einer Erklärung der EU-Staaten vom Dienstag heißt es, das Land müsse stärker gegen kriminelle Amtsträger vorgehen und die Unabhängigkeit seiner Justiz stärken. Auch müsse der Staat Schritte unternehmen, um die Zahl der grundlosen Asyl-Ansuchen von Albanern in EU-Ländern zu reduzieren.
(Quelle: salzburg24)
