ÖVP-Generalsekretär Rauch sprach von einem "Sammelsurium altbekannter Vorwürfe", versicherte gegenüber der APA aber, dass die ÖVP an der Aufarbeitung der Vergangenheit interessiert sei und gegebenenfalls zu Unrecht geflossenes Geld zurückzahlen würde. Dass kurz vor der Nationalratswahl versucht werde, "diese alten Vorwürfe hochzuspielen", nähre für ihn den "Verdacht der Inszenierung".
"News" berichtet von einem "Durchbruch" der Staatsanwaltschaft in den Ermittlungen und beruft sich auf ein Sachverständigen-Gutachten auf Basis von Computerdaten, E-Mails und Unterlagen, die bei einer Hausdurchsuchung bei Mediaselect beschlagnahmt wurden. Demnach flossen 190.800 Euro über die Firma Valora des Lobbyisten Peter Hochegger an die Mediaselect sowie 72.960 Euro von den Lotterien und 50.000,40 Euro von Raiffeisen Oberösterreich an Mediaselect. Diese seien alle umgehend auf ein Konto verbucht worden, das intern als "ÖVP-Topf" bezeichnet worden sei.
Hochegger habe gegenüber den Staatsanwälten von diesen Geldflüssen gesprochen: "Im Rechnungstext wurden von mir Scheinleistungen formuliert, vermutlich um Geld an die ÖVP fließen zu lassen und ich wusste damals davon. Auch im Jahr 2005 werde ich schon derart Scheinrechnungen bezahlt haben", zitiert "News".
Der ehemalige ÖVP-Generalsekretär Lopatka betonte, dass in seiner Amtszeit alle Spenden korrekt verbucht worden seien. Es gebe keinen direkten Bezug der verdächtigen Geldflüsse zur ÖVP, sagte er laut Vorausmeldung in der "Presse". Daher könne auch sonst niemand in der Partei von angeblichen Schwarzgeldzahlungen an die ÖVP etwas wissen.
(Quelle: salzburg24)
