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Auch KPÖ kann bei Nationalratswahl antreten

Veröffentlicht: 31. Juli 2013 10:26 Uhr
Die KPÖ hat die für ein Antreten bei der Nationalratswahl notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen gesammelt. Das berichtete Ö1 am Mittwoch. Damit ist das Antreten von insgesamt acht Parteien fix - neben den etablierten sechs Parlamentsparteien werden auch die Gruppierung NEOS und die KPÖ bundesweit kandidieren. Die Piratenpartei hat bereits 94 Prozent der notwendigen Unterschriften gesammelt.

Die KPÖ habe die notwendige Anzahl an Unterstützungsunterschriften und noch ein "paar hundert mehr", sagte Spitzenkandidat Mirko Messner im Radio. Als Wahlziel nannte er einen Stimmenzuwachs gegenüber den letzten Wahlen und nach Möglichkeit den Einzug in den Nationalrat - wobei Letzteres eine Überraschung wäre, wie er einräumte. Die Kommunisten sind bisher bei allen Nationalratswahlen der Zweiten Republik angetreten. Seit 1959 sind sie aber nicht mehr im Parlament vertreten.

Auf der Zielgeraden beim Sammeln der Unterstützungserklärungen sieht sich die Piratenpartei. Österreichweit habe man bereits 94 Prozent der 2.600 Unterschriften gesammelt, hieß es in einer Aussendung. Insgesamt benötigen die Piraten für ein bundesweites Antreten noch 163 Unterschriften in Salzburg, Tirol und dem Burgenland.

Zumindest in Wien antreten wird die neue Gruppierung "Der Wandel", wie deren Vorsitzende am Mittwoch via Aussendung bekannt gab. Ziel sei es nun, auch noch in Oberösterreich eine Kandidatur zu erreichen.

Unterstützungserklärungen sammeln müssen alle Parteien, die bei der Wahl antreten wollen, aber nicht auf Unterschriften von drei Abgeordneten zurückgreifen können. Für die kleinen Bundesländer (Burgenland und Vorarlberg) reichen 100 Unterschriften, in Tirol, Kärnten und Salzburg sind 200 nötig, in der Steiermark und Oberösterreich 400 und in den größten Bundesländern Wien und Niederösterreich 500.

(Quelle: salzburg24)

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