Gleichzeitig zeigte sich Barroso erfreut über Signale der G-20 auf deren jüngsten Gipfel in Sankt Petersburg. "Das erste Mal seit Jahren mussten wir von niemandem Lektionen zur Krisenbewältigung annehmen. Wir wurden gelobt und ermuntert. Die Krise ist nicht vorbei, aber die EU ist widerstandsfähig".
Erste positive Signale ortete Barroso für die Euro-Krisenländer. Spanien verzeichne eine verstärkte Wettbewerbsfähigkeit, die Exporte von Dienstleistungen und Waren seien so hoch wie seit der Euro-Einführung nicht mehr. Irland könne vom Kapitalmarkt verstärkt Kredite aufnehmen, Portugals Leistungsbilanz werde das erste Mal wieder ausgewogen sein und Griechenland habe innerhalb der vergangenen drei Jahre große Haushaltsanpassungen vorgenommen und komme in die Nähe eines Primärhaushaltsüberschusses.
Für Europa sei der Aufschwung entscheidend. Aber "eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Wir sehen, dass die wirtschaftlichen Unwetter noch nicht vorbei sind", so Barroso. Neuerlich drängte er auf die Bankenunion.
Bei seiner Rede sagte Barroso außerdem, er wolle nicht für jedes Problem eine europäische Lösung haben: "Europa muss sich auf das konzentrieren, wo der meiste Mehrwert ist. Wo das nicht der Fall ist, sollten wir uns nicht einmischen. Die EU muss groß sein bei großen Dingen und klein bei kleinen Dingen. Das haben wir in der Vergangenheit möglicherweise etwas missachtet", so der Kommissionspräsident.
Lob und Tadel gab es in Straßburg für die Rede Barroso. Vertreter der Konservativen lobten die Arbeit der Kommission, die Sozialdemokraten kritisierten angesichts der steigenden Jugendarbeitslosigkeit die Sparpolitik, die Liberalen sahen die Krise in eine zweite Phase eintreten und die Grünen kritisierten die Vernachlässigung des Klimaschutzes.
Othmar Karas (ÖVP), einer der Vizepräsidenten des EU-Parlaments, forderte, dass die Europäische Union den Weg der Solidarität fortsetzen solle. Jedenfalls dürfe heute niemand sagen, dass man schon satt sei. Es gehe darum, den Weg gemeinsam fortzusetzen. Dabei verwies er auf den Fahrplan zur Bankenunion, der Fiskalunion, der Wirtschafts- und Sozialunion.
(Quelle: salzburg24)
