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ÖVP, SPÖ und Grünen wollen Kommissarskandidatinnen

Kritik an der Wahl Hahns zum EU-Kommissar
Veröffentlicht: 02. Juli 2014 14:08 Uhr
EU-Abgeordnete von ÖVP, SPÖ und Grünen haben Kritik am Verfahren zur Bestellung von Johannes Hahn zum EU-Kommissar geübt und für die Zukunft auch weibliche Kandidaten für das Amt gefordert. Die ÖVP-Vizedelegationsleiterin Elisabeth Köstinger sagte am Mittwoch in Straßburg, die Delegation habe dafür plädiert, einen weiblichen und einen männlichen Kandidaten als EU-Kommissar vorzuschlagen.

Im speziellen Fall habe sich Hahn in der Vergangenheit bereits bewährt, aber "in Zukunft sollte es das nicht mehr geben", kritisierte Köstinger das derzeitige Verfahren zur Nominierung des EU-Kommissars.

Die stellvertretende SPÖ-Delegationsleiterin Evelyn Regner und ihre Delegationskollegin Karin Kadenbach plädierten ebenfalls für eine Frau als Kandidat für den Kommissarsposten. Sie wünsche sich, dass aus jedem EU-Staat ein Mann und eine Frau als Kandidaten für den Posten des EU-Kommissars nominiert werden, sagte Kadenbach. "Der Bundeskanzler weiß, dass ich mir das gewünscht hätte."

Regner betonte: "Wir möchten gerne das System ändern." Demnach sollte im Zuge eines Wahlkampfes zum Europäischen Parlament für die Wähler absehbar sein, wer die Kandidaten für die EU-Kommission sind. Der neue SPÖ-Europaabgeordnete Eugen Freund hält ebenfalls Verbesserungen für erforderlich, etwa durch Anhörungen von Kandidaten im österreichischen Parlament, wie er sagte. SPÖ-Delegationsleiter Jörg Leichtfried will die Kommissarfrage mit der EU-Wahl verknüpfen, räumte aber ein, dass die Wahl Hahns informell "Beschlusslage der Regierung" sei.

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments und grüne Delegationsleiterin Ulrike Lunacek bekräftigte ihre "massive Kritik" an der Auswahl Hahns, "nicht wegen der Person, sondern wegen der Hinterzimmer-Deals". "Der Ärger über die Bundesregierung ist groß", sagte Lunacek. Der designierte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker wolle eine 40-prozentige Frauenquote in der EU-Behörde. Für die Grünen werde dies ein wichtiges Kriterium sein.

"Ein Kommissar gehört keiner Partei und keinem Land", gab der ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas zu bedenken. Karas wandte sich gegen jegliche "Besitzstandsansprüche".

(Quelle: salzburg24)

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