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Bundespräsident Fischer zu Besuch in Lettland

Präsident Fischer mit Amtskollegen Berzins
Veröffentlicht: 01. Juli 2014 16:35 Uhr
Bundespräsident Heinz Fischer und sein lettischer Amtskollege Andris Berzins haben sich besorgt über die aktuelle Entwicklung in der Ukraine gezeigt. "Die Diplomatie ist hier gescheitert und der Konflikt wurde wieder militärisch", sagte Berzins nach einem Gespräch am Dienstag mit Fischer in Riga. Wichtig sei es jetzt, "die Kriegsparteien wieder an einen Tisch zu bringen".

"Eine friedliche Lösung muss an die Spitze der Zielsetzungen platziert werden", äußerte sich Fischer angesichts des gebrochenen Waffenstillstands in der Ukraine ähnlich wie sein Amtskollege. Gerade jetzt sollten die Bemühungen nicht aufgegeben werden, auf ein militärisches Ende und in Richtung einer friedlichen Lösung zu drängen.

Dass die Präsenz der russische Minderheit, die 30 Prozent der lettischen Bevölkerung ausmacht, zu stärkeren Spannungen im Land führen könnte, glaubt Berzins nach Angaben Fischers nicht. Die ethnischen Russen in Lettland hätten ihre Kultur und ihren Stolz, aber "keine separatistischen Tendenzen", berichtete Fischer vom Gespräch mit seinem Amtskollegen. "Die Situation in Lettland kann man nicht mit jener in der Ukraine vergleichen."

Auch erkundigte sich Berzins laut Fischer nach dem Inhalt des Treffens mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in der vergangenen Woche in Wien. "Man hat ihn hier wahrgenommen", sagte Fischer im Hinblick auf Putins Besuch. Berzins habe aber auch "verstanden, dass wir die Türen für alle offen halten" müssen.

Angesprochen auf die Unterzeichnung des South-Stream-Vertrags antwortete Berzins, dass sich Lettland um mehr Energiegeschäfte mit anderen Ländern bemühe, wie etwa der polnisch-baltischen Pipeline. Fischer betonte diesbezüglich erneut, dass "South Stream ein europäisches Problem ist und kein österreichisches".

Neben der Ukraine-Krise wurden auch EU-Fragen diskutiert. Fischer gratulierte seinem Amtskollegen zu dem höchsten Wirtschaftswachstum unter den EU-Staaten. Wenn man das Wirtschaftswachstum Lettlands mit der niedrigen Arbeitslosenrate Österreichs kombinieren könnte, dann hätte man "eine ideale Performance", scherzte Fischer. Etwas von den Letten diesbezüglich zu lernen ist jedoch nach Aussagen des mitgereisten Wirtschaftsministers Reinhold Mitterlehner (ÖVP) aufgrund der unterschiedlichen Rahmenbedingungen nicht möglich.

Am späten Nachmittag wurde im Beisein Fischers und seiner Delegation die gemeinsame Ausstellung der Österreichischen und Lettischen Nationalbibliothek "Book 1514-214" im Rahmen des Europäischen Kulturhauptstadtjahres "RIGA2014" eröffnet. Am Mittwoch tritt der Bundespräsident nach einem Gespräch mit der Premierministerin Laimdota Staujuma und dem Besuch des Okkupationsmuseums die Heimreise an.

(Quelle: salzburg24)

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