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Fischer beendete Baltikum-Reise in Riga

Fischer versteht die Sorgen Lettlands
Veröffentlicht: 02. Juli 2014 12:15 Uhr
Mit einem Besuch des Okkupationsmuseum in der lettischen Hauptstadt Riga hat Bundespräsident Heinz Fischer am Mittwoch seine dreitägige Baltikum-Reise beendet. Die Gespräche mit Lettlands Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma am frühen Vormittag waren erneut von der Ukraine-Krise und EU-Fragen geprägt, wie der Bundespräsident im Anschluss des Treffens gegenüber der APA erklärte.

Wie schon der lettische Präsident Andris Berzins am Vortag äußerte die Regierungschefin gegenüber Fischer ihre Sorgen bezüglich der jüngsten Entwicklung in der Ukraine-Krise. "Lettland ist ein Land, wo sich Schwierigkeiten in der wirtschaftlichen Entwicklung der Ukraine aber auch Russlands stark negativ auswirken würde," so Fischer nach dem Gespräch. Im Hinblick auf das für heute Nachmittag geplante Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine in Berlin sagte er: "Wir hätten auch auf eine friedliche Entwicklung gehofft, es gibt aber noch Chancen, dass doch noch einzufangen."

Fischer hatte seine Baltikum-Reise am Montag in Estland begonnen. Dort hatte Staatspräsident Toomas Hendrik Ilves den jüngsten Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Wien kritisiert und betont, Russland könne kein "strategischer Partner" der EU sein. Diese Aussage Ilves habe "die besondere Betroffenheit eines baltischen Staates zum Ausdruck" gebracht, erklärte Fischer angesichts der angespannten Beziehungen zum Nachbarland daraufhin.

Neben der Ukraine Krise wurden auf der Baltikum-Reise auch EU-Fragen besprochen. In Lettland sagte Fischer Ministerpräsidentin Straujuma "volle Unterstützung" bei der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr zu. "Unbedingt Kontakt" wollen die beiden Länder in Bezug auf das duale Ausbildungssystem halten. Das österreichische Modell sei laut Fischer bei Straujuma auf "großes Interesse" gestoßen. "Wir stellen hier unser Know-how gerne zur Verfügung und haben einen weiteren Informationsaustausch vereinbart", erklärte auch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, der wie Familienministerin Sophie Karmasin (beide ÖVP) Fischer auf seiner Baltikum-Reise begleitete.

Neben politischen und wirtschaftlichen Gesprächen absolvierte der Bundespräsident in Begleitung seiner Frau ein umfangreiches Kulturprogramm. Mit der Eröffnung einer gemeinsamen Ausstellung der Österreichischen und Lettischen Nationalbibliothek "Book 1514-2014" in der diesjährigen Europäischen Kulturhauptstadtjahres Riga wurde diesbezüglich ein Schwerpunkt gesetzt.

(Quelle: salzburg24)

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