UNO-Ermittler hatten dem wichtigsten Verbündeten Nordkoreas vorgeworfen, möglicherweise Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu leisten, weil China Flüchtlinge und Überläufer abschiebe. Dem Untersuchungsbericht zufolge werden die Betroffenen nach der Rückkehr in ihre Heimat gefoltert oder getötet.
Die Ministeriumssprecherin sagte: "Diese Menschen sind keine Flüchtlinge. Wir bezeichnen sie als illegale nordkoreanische Einwanderer." Die Menschenrechtslage in einem Land bessere sich nicht, wenn die Frage zum Politikum gemacht werde. Dasselbe gelte für ein Verfahren beim Internationalen Strafgerichtshof, das die UN-Expertenkommission empfiehlt. Die Juristen hatten den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un gewarnt, dass er sich möglicherweise persönlich vor den Haager Richtern verantworten müsse. Sie werfen dem kommunistischen Staat Verbrechen wie Massenmord und Folter vor, die mit den Taten der Nazis vergleichbar seien.
Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums ging nicht auf die Frage ein, ob die Volksrepublik die Einleitung eines Verfahrens beim Strafgerichtshof mit ihrem Veto im UNO-Sicherheitsrat blockieren würde. Diese Frage sei hypothetisch.
Diplomaten zufolge würde China einen Prozess mit großer Wahrscheinlichkeit verhindern. Der Leiter der UNO-Untersuchungskommission hatte auch ein Sondertribunal wie für das frühere Jugoslawien ins Gespräch gebracht.
(Quelle: salzburg24)
