Der Bericht der Experten war bereits Mitte Februar veröffentlicht worden. "Die Menschenrechtsverletzungen sind von einer Schwere, einem Ausmaß und einer Art, die in der heutigen Welt keinen Vergleich kennt", heißt es in dem fast 400 Seiten starken Papier. Aufgezählt werden "Ausrottung, Mord, Versklavung, Folter, Haft, Vergewaltigung, erzwungene Abtreibungen" sowie zahlreiche weitere Verbrechen, etwa Zwangsumsiedlungen und das Aushungern von Bevölkerungsgruppen. Der Bericht stützt sich auf Aussagen von mehr als 80 Nordkoreanern, denen die Flucht gelang. Pjöngjang kooperierte nicht mit der UNO, weshalb Untersuchungen an Ort und Stelle nicht möglich waren.
Die Expertenkommission war im Mai 2013 durch den Menschenrechtsrat eingesetzt worden. Sie wirft Pjöngjang vor, in vier großen Lagern bis zu 120.000 politische Gefangene zu internieren. Nordkorea hat rund 24 Millionen Einwohner. Ein ehemaliger Häftling berichtete, wie er die Leichen von Verhungerten verbrennen und ihre Asche als Dünger verteilen musste. Andere waren gezwungen, ihre unterernährten Babys mit Mäusen und Schlangen zu füttern. Für die Verbrechen könnten nach Einschätzung der Kommission "mehrere hundert" Menschen verantwortlich sein.
Die Partei- und Staatsführung unter Kim Jong-un sei direkt für Verbrechen wie systematische Folter und massenhafte Morde verantwortlich zu machen, erklärte Kirby am Montag. Nach dem Nazi-Terror habe die Welt einst gesagt "niemals wieder". Auch deshalb dürfe sie angesichts der Verbrechen in Nordkorea nicht länger gleichgültig sein, sagte Kirby. Er sprach sich dafür aus, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag mit Ermittlungen gegen die nordkoreanische Führung zu beauftragen.
Dass der Menschenrechtsrat eine Resolution mit einer entsprechenden Aufforderung an den UN-Sicherheitsrat verabschieden wird, scheint jedoch unwahrscheinlich. China gab seinem Verbündeten am Montag auch umgehend Rückendeckung. Sie werde sich gegen eine Anklage der nordkoreanischen Führung stellen, erklärte die Regierung in Peking.
Der nordkoreanische Vertreter im Menschenrechtsrat verließ das Gremium am Montag erbost. Zunächst versuchte So Se-pyon, die Rede eines Vertreters der japanischen Vereinigung der Familien von durch Nordkorea entführte Opfer zu unterbrechen und selbst das Wort zu ergreifen. Als ihm dies nicht gelang, verließ er die Sitzung unter Protest.
Das nordkoreanische Machtgefüge ist ganz auf Staatschef Kim Jong-un ausgerichtet. Er ist der dritte Machthaber der Kim-Dynastie und steht seit dem Tod seines Vaters Kim Jong-il Ende 2011 an der Spitze der Machtpyramide. Dessen Vater Kim Il-sung wird als Staatsgründer verehrt und begründete den streng hierarchischen Machtapparat.
(Quelle: salzburg24)
