Xu ist die ranghöchste Führungsfigur, die bisher im Zuge eines von Xi ausgerufenen Feldzugs gegen Korruption entmachtet wurde. Er war bis 2013 Vize-Vorsitzender der einflussreichen Zentralen Militärkommission sowie bis 2012 Mitglied des Politbüros, dem entscheidenden Machtorgan der Volksrepublik. In China ermittelt immer erst die Partei bei Vergehen ihrer Mitglieder, bevor die Staatsanwaltschaft eingeschaltet wird.
Der 71-Jährige und seine Familie sollen Bestechungsgelder oder Immobilien für Beförderungen und andere Einflussnahme angenommen haben. "Sein Fall ist schwerwiegend und die Auswirkungen sind übel", teilte das Politbüro mit. Die Ermittlungen zeigten die Entschlossenheit im Kampf gegen Korruption in Partei und Militär. Der General soll nach Medienberichten schwer erkrankt sein.
Nach einem weiteren Xinhua-Bericht wurde zudem der frühere Chefaufseher für staatliche Vermögenswerte, Jiang Jiemin, nach Korruptionsvorwürfen aus der KP ausgeschlossen. Auch der frühere Vize-Chef des staatlichen Energiekonzerns China National Petroleum, Wang Yongchun, sei wegen Bestechungsverdachts aus der Partei geworfen worden. Es sind die bisher prominentesten Opfer der Kampagne von Xi Jinping, der im Kampf gegen Korruption gegen "Tiger und Fliegen" vorgehen will, also auch nicht vor hohen Tieren zurückschrecken.
Beobachter glauben, dass der im November 2012 zum Parteichef aufgestiegene Xi Jinping mit dem Kampf gegen Korruption auch seine Macht konsolidieren will. Militärführer Xu Caihou gehörte der früheren Führung unter Staats- und Parteichef Hu Jintao an, die damals abgetreten war. Der General war in der Militärkommission bis dahin der Stellvertreter des damaligen Präsidenten.
"Jeder, egal welche Macht er besitzt und welches Amt er bekleidet, wird streng bestraft, wenn er gegen die Parteidisziplin und Gesetze verstößt", teilte das Politbüro mit. "Wir werden keine Kompromisse machen und keine Gnade zeigen." Weder Partei noch Streitkräfte sollten korrupte Mitglieder beherbergen. Für Partei und Volk müsse die Volksbefreiungsarmee immer vertrauenswürdig sein.
Der Vizemilitärchef war vermutlich über Enthüllungen des im März angeklagten früheren Vizeleiters der Logistikabteilung, General Gu Junshan, gestolpert. Ihm wurden Korruption, Unterschlagung und Machtmissbrauch vorgeworfen. In der Luxusvilla von Gu Junshan, dem ein ausschweifendes Leben nachgesagt wurde, fanden Ermittler sogar Waschbecken und eine Statue des Staatsgründer Mao Tsetung aus reinem Gold. Wer in dem Skandal sonst noch betroffen ist, ist unklar.
(Quelle: salzburg24)
