"Übernehmen Sie Verantwortung für Ihr eigenes Handeln und treten Sie zurück", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Union und FDP sprachen dagegen von einem Wahlkampfmanöver der Opposition. In der deutschen Bundesregierung war zuvor ein Rücktritt ausgeschlossen worden.
"Ich bin davon überzeugt, dass ich heute alle Irritationen und Missverständnisse ausräumen konnte", sagte de Maiziere nach der Anhörung. Er bedauere, dass er selbst zum Eindruck beigetragen habe, dass er vor dem Stopp des Euro-Hawk-Projektes am 13. Mai nie über die Probleme unterrichtet worden sei. Inhaltlich habe er sich aber nichts vorzuwerfen.
Die Befragung de Maizieres bildete den Höhepunkt des Untersuchungsausschusses, der mögliche Fehler bei dem Scheitern des Entwicklungsprojektes für die Aufklärungsdrohne aufdecken soll. Die Zeugenanhörung wurde am Mittwoch abgeschlossen.
Im August soll der erst im Juni eingesetzte Untersuchungsausschuss einen Abschlussbericht schreiben, der noch vor der Bundestagswahl vorgelegt werden soll. Der Grünen-Obmann Omid Nouripour kündigte bereits zwei Berichte an, weil die Regierungskoalition den Minister als entlastet ansieht, die Opposition ihm dagegen schwere Versäumnisse vorwirft.
Die Entscheidung im Mai, keine Euro-Hawk-Serie zu bestellen, ist laut de Maiziere aus drei Gründen getroffen worden - drohenden Mehrkosten von 600 Millionen Euro wegen der fehlenden Zulassung der Drohne, drohenden Mehrausgaben im Betrieb sowie die Tatsache, dass Deutschland bis mindestens 2017 keine Kontrolle über das Planungssystem zum Einsatz der Drohne gehabt hätte. De Maiziere übte zudem Kritik an dem amerikanischen Lieferanten der Drohnenplattform Euro Hawk, Northrop Grumman. Es sei ein "starkes Stück", eine Drohne anzubieten, die bis heute keine volle Zulassung in den USA habe.
(Quelle: salzburg24)
