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De Maiziere tritt nach Drohnen-Affäre nicht zurück

Deutschlands Verteidigungsminister unter Druck
Veröffentlicht: 05. Juni 2013 15:35 Uhr
Deutschlands Verteidigungsminister Thomas de Maiziere will wegen der Drohnen-Affäre nicht zurücktreten, behält sich aber personelle Konsequenzen in seinem Ministerium vor. Bei seinem Auftritt im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags sagte der CDU-Politiker am Mittwoch nach Teilnehmerangaben, er habe sich selbst im gescheiterten Drohnen-Projekt "Euro Hawk" nichts vorzuwerfen.

Er sei erst am 13. Mai dieses Jahres 2013 von den Problemen informiert worden und habe am selben Tag den Stopp des Projektes gebilligt. De Maiziere kündigte an, dass er künftig genauer über Rüstungsprojekte informiert werden und Schadensersatzklagen prüfen lassen wolle.

Er gab zudem erhebliche Mängel im Verfahren zur Beschaffung der Drohne zu. Das Projekt-Controlling sei "mangelhaft" gewesen. Die Kritik zielt offenbar auch in Richtung seiner Staatssekretäre. "Meine Einbindung war unzureichend", betonte der Minister. "Ich bedauere das. Ich hätte früher auch in diesem Bereich mein Haus so ordnen müssen, dass ich als Minister bei Entscheidungen dieser Größenordnung beteiligt werde", so de Maiziere. Personelle Konsequenzen behalte er sich vor, wolle aber eine weitere Prüfung im Ministerium abwarten.

Parallel zu de Maizieres Auftritt vor dem Ausschuss legte das Verteidigungsministerium in Berlin einen 67-seitigen Bericht vor, in dem den beteiligten Firmen Northrop Grumman und EADS eine Mitverantwortung für das gescheiterte Projekt gegeben wird. Die Opposition, die den Rücktritt des Ministers forderte, bestand darauf, dass dieser am kommenden Montag erneut zu einer Sondersitzung des Ausschusses erscheint, weil sie keine Zeit gehabt habe, den Bericht zu prüfen.

Nach Ansicht der Opposition ist die Drohnen-Affäre noch nicht ausgestanden. De Maiziere habe das Vertrauen der Soldaten und offenbar die Kontrolle über das Ministerium verloren, so die SPD. Auch in der Koalition wird kritisch gesehen, dass sich offenbar die Staatssekretäre um das Drohnen-Projekt kümmerten.

(Quelle: salzburg24)

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