Dies gehe aus geheimen Unterlagen der National Security Agency (NSA) hervor, die der "Spiegel" einsehen konnte. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wurde den Dokumenten zufolge vor allem deshalb mit dem Programm namens "XKeyscore" ausgerüstet, "um dessen Fähigkeiten auszubauen, die NSA bei der gemeinsamen Terrorbekämpfung zu unterstützen". Der Bundesnachrichtendienst solle den Inlandsgeheimdienst im Umgang damit unterweisen, heißt es in den Papieren.
Das System sei einer internen NSA-Präsentation vom Februar 2008 zufolge ein ergiebiges Spionagewerkzeug, heißt es in dem Bericht weiter. Ausgehend von Verbindungsdaten ("Metadaten") lasse sich darüber den Unterlagen zufolge beispielsweise rückwirkend sichtbar machen, welche Stichworte Zielpersonen in Suchmaschinen eingegeben haben. Zudem sei das System in der Lage, für mehrere Tage einen "full take" aller ungefilterten Daten aufzunehmen - also neben den Verbindungsdaten auch zumindest teilweise Kommunikationsinhalte. Aus deutscher Perspektive sei das auch deshalb relevant, weil von den monatlich rund 500 Millionen Datensätzen aus Deutschland, auf die die NSA Zugriff habe, den Unterlagen zufolge ein großer Teil (zum Beispiel rund 180 Millionen im Dezember 2012) von "XKeyscore" erfasst werde.
BND und BfV wollten auf "Spiegel"-Anfrage den Einsatz des Spionagewerkzeugs nicht erläutern. Auch die NSA wollte keine Stellung nehmen. Aus den Dokumenten gehe ferner hervor, dass sich die Zusammenarbeit deutscher Dienste mit der NSA zuletzt intensiviert habe.
(Quelle: salzburg24)
