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Einigung über US-Soldaten in Afghanistan

Veröffentlicht: 13. Oktober 2013 09:43 Uhr
Der afghanische Präsident Karzai und US-Außenminister Kerry haben eine Teileinigung über die weitere Präsenz der US-Armee in Afghanistan nach Abzug aller ausländischen Kampftruppen Ende 2014 erzielt. Hinsichtlich der US-Forderung nach einer Immunität für US-Soldaten in Afghanistan gab es aber keinen Konsens. Die USA wollen nach 2014 zwischen 5.000 und 10.000 Soldaten in Afghanistan stationieren.

Kerry hob hervor, wenn diese Frage nicht geklärt werde, könne es "leider kein bilaterales Sicherheitsabkommen" geben. Die USA fordern, dass Vergehen von US-Soldaten in Afghanistan in den USA geahndet werden und nicht durch afghanische Stellen. Den Begriff "Immunität" lehnt Kerry ab. Schließlich seien alle US-Soldaten dem Recht ihres Heimatlandes unterworfen.

Nach Kerrys Abflug aus Kabul sagte ein mitreisender US-Vertreter jedoch: "Wir haben uns auf ein Grundsatzabkommen über alle Schlüsselfragen geeinigt." Auch die Frage der Immunität werde in dem Text behandelt, der derzeit vorbereitet werde. Karzai wolle diesen Punkt allerdings von der sogenannten Loya Jirga, der traditionellen afghanischen Stammesversammlung, absegnen lassen.

Die USA wollen nach 2014 zwischen 5.000 und 10.000 Soldaten in Afghanistan stationieren und ein entsprechendes Abkommen bis zum 31. Oktober unterzeichnen. Die Zeit für eine Einigung drängt, da bis Ende kommenden Jahres alle derzeit rund 87.000 Kampfsoldaten der NATO aus Afghanistan abziehen und daher eine Zunahme der Gewalt durch Aufständische droht.

(Quelle: salzburg24)

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