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EU-Appell an Malta wegen Flüchtlingsschiff

Veröffentlicht: 06. August 2013 18:20 Uhr
Die EU-Kommission hat Malta aufgerufen, ein Schiff mit mehr als 100 Flüchtlingen aus Libyen so rasch wie möglich anlegen zu lassen. "Es würde gegen Völkerrecht verstoßen, das Schiff nach Libyen zurückzuschicken", sagte EU-Innenkommissarin Malmström am Dienstag. Malta bleibt jedoch hart. Der Kapitän erhalte keine Genehmigung zur Einfahrt in maltesische Gewässer habe, so das Innenministerium.

Die Flüchtlinge waren am Montag von einem unter liberianischer Flagge fahrenden Tanker aus einem schwer beschädigten Schlauchboot gerettet worden. Nach maltesischen Angaben wurde das Tankschiff von der italienischen Küstenwache angewiesen, einen libyschen Hafen anzulaufen, da dies das nächstgelegene Land war. Das Schiff habe aber weiter Kurs auf Malta gehalten. Weil die Anweisungen ignoriert worden und die Flüchtlinge bereits in Sicherheit gewesen seien, habe Malta die Einreise untersagt.

Malmström forderte, Malta solle die Flüchtlinge aufnehmen. Den Menschen müsse "so schnell wie möglich" geholfen werden. Ein Streit über die richtigen Zuständigkeiten in dem Fall bringe die Hilfsbedürftigen nicht weiter, diese Fragen müssten "zu einem späteren Zeitpunkt" geklärt werden, erklärte sie. Zudem habe der Kapitän um dringende medizinische Hilfe für eine verletzte Frau gebeten.

"Geht es nach dem Willen der maltesischen und italienischen Behörden, sollen die Flüchtlinge zurück in die libysche Hölle, das Öl an Bord des Tankers darf dann - wie vorgesehen - nach Malta", kritisierte die deutsche Menschenrechtsorganisation Pro Asyl. Sie forderte die EU auf, die Aufnahme der geretteten Bootsflüchtlinge in einem sicheren Hafen in Europa zu gewährleisten. "Es gibt keinen 'sicheren Hafen' für Flüchtlinge in Libyen. Auch nach der Gaddafi Ära sind Schutzsuchende dort schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt".

(Quelle: salzburg24)

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