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Hoffnung auf Durchbruch bei Iran-Atomgesprächen

Veröffentlicht: 23. November 2013 20:47 Uhr
In den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm gibt es erneut Hoffnung auf einen historischen Durchbruch. Die Außenminister der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands reisten am Samstag ins schweizerische Genf, um persönlich an den Gesprächen teilzunehmen. Der iranische Außenminister Mohammed Jawad Zarif dämpfte jedoch die Erwartungen und wies "überzogene Forderungen" des Westens zurück.

Nach Angaben aus Verhandlungskreisen ist eine diplomatische Formulierung gefunden worden, mit der zwar nicht ausdrücklich das Recht des Iran auf Urananreicherung bestätigt wird, aber die Anerkennung, dass alle Staaten ein Recht auf Nutzung der Atomtechnik haben.

Zunächst noch ungeklärt war nach den Worten des stellvertretenden russischen Außenministers Sergej Riabkow die Frage des im Bau befindlichen Schwerwasser-Atomreaktors bei Arak. Diese Anlage könnte auch Plutonium herstellen, das für Bomben nutzbar wäre. Der Iran bestehe auf dem Bau des Reaktors, erklärte Riabkow. Man sei einer Einigung zwar näher als bei der Gesprächsrunde Anfang November, sagte er der Agentur Itar-Tass. Er könne aber nicht sagen, dass ein Durchbruch gewiss sei.

"Wir werden uns überzogenen Forderungen definitiv widersetzen", so Zarif zuvor im iranischen Staatsfernsehen. Die Verhandlungen befänden sich "in einer sehr schwierigen Phase", die die Anwesenheit der Außenminister erfordere. Ein wichtiger Streitpunkt bleibt seinen Angaben zufolge die Urananreicherung. Sein Land habe das Recht, für zivile Zwecke Uran anzureichern.

Am Freitag hatte Zarif noch gesagt, dass ein Durchbruch "näher gerückt" sei. Sein Stellvertreter Abbas Araghchi, der iranische Verhandlungsführer in Genf, sagte am Samstag, es gehe nur noch um "zwei oder drei Streitpunkte". Beide Seiten kämen einem Abkommen immer näher. Auch Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärte, zum ersten Mal seit vielen Jahren gebe es eine "reale Chance" auf eine Einigung. Lawrow war bereits am Freitag überraschend nach Genf gereist und hatte sich mit Zarif und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton getroffen.

Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle sagte nach seiner Ankunft in Genf am Samstag, es gebe eine "realistische Chance" auf ein Abkommen mit dem Iran, aber auch noch Differenzen. Auch US-Außenminister Kerry reiste nach Angaben seines Ministeriums "mit der Hoffnung" nach Genf, "dass ein Abkommen erzielt wird". Das chinesische Außenministerium erklärte, die Verhandlungen hätten ihre "letzte Phase" erreicht. Der britische Außenminister William Hague sagte dagegen, die Verhandlungen seien weiterhin "sehr schwierig".

(Quelle: salzburg24)

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