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Keine Einigung bei Genfer Atomgesprächen mit Iran

Kurz nach Mitternacht waren die Gespräche vorbei
Veröffentlicht: 10. November 2013 19:50 Uhr
Eine Einigung im Atomstreit mit dem Iran ist trotz fortbestehender Differenzen weiterhin greifbar nahe. Zwar brachten dreitägige Verhandlungen in Genf letztlich keinen Durchbruch, doch sollen die Gespräche der 5+1-Gruppe - der fünf UN-Vetomächte China, Großbritannien, Frankreich, Russland und USA sowie Deutschlands - mit dem Iran schon am 20. November fortgesetzt werden.

Die EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, die die 5+1-Gruppe leitete, sagte, es habe Fortschritte gegeben, wesentliche Meinungsverschiedenheiten seien aber geblieben. Der iranische Außenminister Mohammed Jawad Zarif sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ashton, es gebe die Hoffnung auf eine Übereinkunft. "Ich bin nicht enttäuscht. Wir hatten drei sehr produktive Tage, und das ist etwas, auf das wir aufbauen können."

US-Außenminister John Kerry sprach nach dem Treffen von einem "bedeutenden Fortschritt". Fraglos sei man einem Abkommen näher gekommen. Aber auch die USA seien noch skeptisch. "Wir sind nicht blind, und ich denke nicht, dass wir dumm sind", sagte Kerry am Sonntag dem Sender NBC. Die Gespräche bräuchten Zeit, weil das seit langem existierende Misstrauen zwischen dem Westen und dem Iran überwunden werden müsse. Das Fenster für die Diplomatie werde aber nicht unbegrenzt offenstehen, betonte der US-Chefdiplomat: "Die Uhr läuft." Ziel der Verhandlungen sei es weiterhin, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern.

Frankreich hatte bei den am Freitag begonnenen Gesprächen eine besonders harte Haltung eingenommen. Der französische Außenminister Laurent Fabius hatte neben der Anreicherung von Uran auf höhere Konzentrationen auch einen Baustopp für den Schwerwasserreaktor in Arak als Streitpunkt benannt. Dieser soll im nächsten Jahr zu Forschungszwecken in Betrieb gehen." Für uns ist das eine absolut ernste Angelegenheit", sagte Fabius. Bei den anderen westlichen Beteiligten stieß die harte Haltung Frankreichs auf Kritik. Ein westlicher Diplomat warf Fabius vor, sich nach den monatelangen intensiven Verhandlungen zwischen der EU, den USA und dem Iran nachträglich profilieren zu wollen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sieht hingegen eine "sehr, sehr hohe Chancen" für eine baldige Lösung. Beim nächsten Treffen der sogenannten 5+1-Gruppe mit Teheran am 20. November könnte ein gemeinsames Dokument vereinbart werden, sagte Lawrow am Sonntag nach Angaben der Agentur Interfax. In Genf habe es erhebliche Fortschritte gegeben. Lawrow hob hervor, sein US-Kollege Kerry habe besonders dazu beigetragen.

Ähnlicher Meinung waren auch der deutsche Außenminister Guido Westerwelle und sein britischer Kollege William Hague. Beide sprachen von einer echten Annäherung. "Ein Abkommen liegt auf dem Tisch und es ist möglich", zeigte sich Hague nach den Gesprächen zuversichtlich.

Bereits am Montag reist der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO), der Japaner Yukiya Amano, zu technischen Gesprächen nach Teheran.

(Quelle: salzburg24)

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