Die neue zweitägige Runde der sogenannten 5+1-Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ist die erste seit dem Amtsantritt des als gemäßigt geltenden iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Die fünf Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland und der Iran entsenden dazu Vertreter auf der Ebene von Staatssekretären.
Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif will in Genf an der Eröffnungssitzung teilnehmen, sich dann aber zurückziehen und die Verhandlungen seinem Stellvertreter Abbas Araqchi überlassen. Verhandlungsführerin der 5+1 ist die EU-Außenbeauftragte Ashton. Sie und Zarif werden am Montagabend in Genf zu einem Abendessen zusammenkommen.
Araqchi erklärte nach Angaben des staatlichen Senders Press TV am Sonntag, der Iran werde in Genf "realistische und ausgeglichene"Vorschläge auf den Tisch legen. Die 5+1 hätten somit keine "Ausrede", den Plan abzulehnen. Dieser sehe eine "schrittweise Annäherung" der Standpunkte vor, wie dies schon in vorangehenden Treffen vereinbart worden sei.
Die von Teheran vorgeschlagenen drei Stufen sollen laut dem iranischen Vizeaußenminister in einer ersten Phase dazu dienen, den bisherige Stillstand bei den Verhandlungen zu überwinden. Dann ginge es um die Umsetzung des Plans. Am Ende müsse die Rücküberweisung des Atomstreits vom UNO-Sicherheitsrat an die Internationale Atomenergie-Behörde IAEA in Wien stehen.
Sollten die sechs Großmächte "guten Willen" zeigen und zu "konstruktiven Gesprächen" entschlossen sein, könnten die Verhandlungen in einem Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten zum Abschluss gebracht werden, sagte Araqchi. Die "roten Linien" bei den Verhandlungen lägen beim Recht des Iran, Uran anzureichern. Araqchi schloss zugleich eine Auslagerung der iranischen Bestände an angereichertem Uran ins Ausland aus. Über Form, Umfang und Grad der Urananreicherung könne jedoch diskutiert werden.
In westlichen Medienberichten wurde von den Genfer Gesprächen kein Durchbruch erwartet. Allerdings wurde darauf hingewiesen, dass die Chancen so gut wie schon lange nicht stünden, den Stillstand bei den Atomverhandlungen zu überwinden.
(Quelle: salzburg24)
