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Irrtümliche Hausdurchsuchung im Magistrat Salzburg

Mitarbeiter wurden nach Hause geschickt
Veröffentlicht: 26. September 2013 17:25 Uhr
Im Zusammenhang mit dem Salzburger Finanzskandal ist am Donnerstag erneut eine Hausdurchsuchung im Magistrat Salzburg durchgeführt worden. Diese geschah allerdings irrtümlich. Wie Magistratsdirektor Martin Floss zur APA sagte, habe sich der Vorwurf, dass Mitarbeiter während eines Kopiervorgangs vor zwei Wochen Daten gelöscht hätten, in Luft aufgelöst. Die Staatsanwaltschaft entschuldigte sich.

"Es handelt sich um ein Missverständnis oder eine Verkettung unglücklicher Umstände. Der Staatsanwalt hat sich bei den Mitarbeitern in der Abteilung bereits per Handschlag entschuldigt, die betroffenen Mitarbeiter sind vollständig rehabilitiert", so Floss. Offenbar waren im Zuge der ersten Hausdurchsuchung am 12. September vom Server Daten auf eine forensische Festplatte kopiert worden.

"Ich habe damals mit den Behörden darüber diskutiert, wie weit der Umfang ihrer Befugnis reicht. Dabei hat sich herausgestellt, dass auch E-Mails kopiert wurden, die über den Zeitraum der Durchsuchungsanordnung hinausgingen." Die EDV-Experten des Bundesamts für Korruptionsbekämpfung hätten dann die laufende Übertragung abgebrochen, die gesicherten Daten gelöscht und noch einmal neu mit der Kopie begonnen. "Offenbar wurde dieser Schritt im Ermittlungsbericht nicht erwähnt, dadurch entstand der Eindruck einer Manipulation", so Floss.

Der Sprecher der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien, Erich Mayer, äußerte sich zur APA unter Verweis auf das laufendes Ermittlungserfahren nur knapp zu dem Vorfall: "Der Grund für die Hausdurchsuchung war, dass es Manipulationen am Datenträger gegeben hat. Wir haben im Laufe des heutigen Tages den technischen Ablauf plausibel nachvollziehen können, der Grund konnte aufgeklärt werden."

Im Visier der Ermittler steht die Übernahme von sechs negativ bewerteten Zinstauschgeschäften der Stadt durch das Land Salzburg im September 2007. Eine Gegenleistung gab es für die Geschäfte nicht, bei der Auflösung der Swaps ist dem Land Schaden entstanden.

(Quelle: salzburg24)

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