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Israel und Palästinenser nehmen neuen Anlauf

Gespräche an Kerrys Amtssitz in Washington
Veröffentlicht: 30. Juli 2013 20:37 Uhr
Die erste Runde direkter Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern seit fast drei Jahren ist offenbar erfolgreich verlaufen. US-Außenminister Kerry zog am Dienstag in Washington in Anwesenheit der Verhandlungsführer beider Seiten eine positive Bilanz und kündigte an, dass die nächste Verhandlungsrunde innerhalb von zwei Wochen in Israel oder dem Westjordanland stattfinden solle.

Zudem werde Israel bereits in den nächsten Tagen Schritte einleiten, um die Lebenssituation der Menschen im Westjordanland und im Gaza-Streifen zu verbessern. Zuvor waren sich beide Seiten erstmals seit Herbst 2010 wieder direkt gegenübergesessen. Auch US-Präsident Obama und sein Vize Biden trafen mit den Verhandlungsführern Israels und der Palästinenser zusammen.

Kerry mahnte beide Seiten, für eine tragfähige Friedenslösung bleibe nicht mehr viel Zeit. Zugleich bekräftigte er, der Zeitplan, eine Friedensvereinbarung innerhalb von neun Monaten zu erreichen, sei ambitioniert, aber erreichbar. "Alle Kernthemen liegen auf dem Verhandlungstisch", sagte Kerry.

Das Nahost-Quartett aus USA, Russland, Europäischer Union und UN bekräftigte parallel zu den Gesprächen das Ziel einer Friedenslösung innerhalb der anvisierten neun Monate. Zugleich rief das Quartett alle Seiten dazu auf, nichts zu tun, was die direkten Gespräche untergraben könnte.

Der palästinensische Präsident Abbas hatte zuvor entgegen der Bitte Kerrys, die Verhandlungen nicht durch öffentliche Äußerungen zu einzelnen Punkten zu belasten, weitreichende Forderungen erhoben. Eine endgültige Vereinbarung dürfe keinen einzigen Israeli auf dem Boden eines künftigen Palästinenser-Staates vorsehen, sagte Abbas in Kairo. Israel hat deutlich gemacht, dass es auch im Zuge einer Zweistaatenlösung die Sicherheitshoheit bis zur jordanischen Grenze entlang des Flusses Jordan beansprucht.

Die Gespräche in Washington sind auf neun Monate angesetzt und werden auf israelischer Seite von Justizministerin Livni geführt. Die Palästinenser-Delegation wird vom langjährigen Chefunterhändler Erekat geleitet.

(Quelle: salzburg24)

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