Auch bringe die Zusammenlegung der Dienste keine Kostenersparnis, da jeder unterschiedliche Aufgaben habe, die in jedem Fall wahrzunehmen seien, setzte Strobl in einer Erklärung gegenüber der APA hinzu.
Am Sonntag hatte das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" über einen Lauschposten des US-Nachrichtendienstes NSA in Wien berichtet. Die österreichische Regierung zeigte sich daraufhin uneinig darüber, wer nun für die Aufklärung der Sache zuständig sei. Die Innenministerin brachte im Zuge der Debatte die Frage ins Spiel, ob es noch zeitgemäß sei, zwei getrennte Dienste im Verteidigungsministerium zu haben.
Die Frage, wer für den angeblichen NSA-Lauschposten zuständig ist, bleibt unterdessen offen. Der Strafrechtsexperte Helmut Fuchs sagte gegenüber der "Presse", es handle sich vordringlich um eine Angelegenheit des Innenministeriums, da es sich um den Verdacht einer Straftat handle. Es könne aber auch das Abwehramt des Verteidigungsministeriums tätig sein, wenn es darum gehe, eine künftige Abhörtätigkeit zu verhindern.
(Quelle: salzburg24)
