Die Erklärung Netanyahus, die er bei seinem Treffen mit Kurz in Jerusalem abgegeben habe, nämlich, dass sich Abbas zwischen einem Frieden mit Israel oder der Hamas entscheiden müsse, wollte der Minister nach eigenen Worten "nicht überbewerten". Es gehe darum, dass die Hamas - die mit der Fatah eine Einheitsregierung zu bilden beabsichtigt - ihre Haltung zu Israel ändere und der Gewalt abschwöre. Der Versöhnungsprozess zwischen den palästinensischen Parteien an sich sei positiv, er dürfe aber nicht zu einer Rückwärtsentwicklung führen, so Kurz. Österreich sei stets bemüht, Verständnis für die Sichtweise beider Seiten beim Nahost-Konflikt aufzubringen. Sie müssten aber auch ihren Beitrag zu dem Erfolg des Friedensprozesses leisten.
Kurz äußerte sich gegenüber Journalisten bei einem Besuch im Flüchtlingslager Al-Amari in Ramallah im Westjordanland, wo er auch mit Mitgliedern eines palästinensischen Schülerparlaments zusammentraf. Der Minister betonte, dass die österreichische Entwicklungshilfe in dem UNWRA-Camp Projekte in den Bereichen Medizin und Bildung unterstütze. Letztere bilde eine Basis dafür, dass das Zusammenleben besser und wirtschaftlicher Fortschritt möglich werde. Damit werde es auch für radikale Kräfte schwieriger, einen Nährboden zu finden.
Kurz wollte in Ramallah neben Abbas (Abu Mazen) auch den palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallab, Außenminister Riyad al-Maliki und Chefverhandler Saeb Erekat treffen.
Zuvor war Kurz mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu zusammengetroffen. Bei dem Gespräch standen nach Angaben das Thema Iran und der Nahost-Friedensprozess im Mittelpunkt, wie aus der Umgebung des Außenministers verlauten lies. Netanyahu bekräftigte gegenüber dem österreichischen Außenminister die israelischen Bedenken gegenüber dem iranischen Atomprogramm.
Angesichts der bevorstehenden Reise von Kurz in den Iran betonte der israelische Premier, dass in Teheran das Sicherheitsbedürfnis Israels angesprochen werden müsse. Kurz versicherte den Angaben zufolge, dass er diese Botschaft dem Iran übermitteln werde.
(Quelle: salzburg24)
