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Letta besorgt wegen niedriger Wahlbeteiligung

Kluft zwischen Bürgern und Politik bereitet Sorgen
Veröffentlicht: 30. Mai 2013 10:20 Uhr
Italiens Premier Enrico Letta hat wegen der zunehmenden Politikverdrossenheit in Italien Alarm geschlagen. Die niedrige Wahlbeteiligung bei den Teilkommunalwahlen würde Anlass zur Sorge geben, der Minus-Rekord sei ein weiteres Signal der "dramatischen Kluft" zwischen Bürgern und Politik. Es sei unannehmbar, dass in einer Großstadt wie Rom nur jeder zweite Wahlberechtigte zur Urne gegangen sei.

Die Nicht-Wähler waren die stärkste "Partei" beim Urnengang, zu dem sieben Millionen Italiener aufgerufen waren. Lediglich 62,3 Prozent der Wahlberechtigten gaben in den 154 beteiligten Gemeinden ihre Stimmen ab - das waren 14,7 Prozentpunkte weniger als bei den letzten Kommunalwahlen vor fünf Jahren. "Wir müssen uns mit diesem Problem auseinandersetzen", meinte Letta.

Auch von politischen Beobachtern wird die niedrige Beteiligung als klares Zeichen starker Politikverdrossenheit gewertet. In Rom verzichtete jeder zweite Wähler auf den Urnengang. Die Wahlbeteiligung in der Hauptstadt lag bei 52,7 Prozent, 20 Prozent weniger als bei den Kommunalwahlen 2008.

Inzwischen hängt auch der Haussegen in der "Fünf Sterne"-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo schief. Eine Gruppe aus zehn Parlamentariern will Grillo angeblich verlassen und eine getrennte Fraktion gründen. Auf seinem Blog veröffentlichte der Komiker Vergleiche zwischen den letzten Wahlergebnissen und den Resultaten des Urnengangs vor fünf Jahren. Daraus könne man laut Grillo klar ablesen dass die etablierten Parteien die Auswirkungen der hohen Stimmenenthaltung am stärksten zu spüren bekamen. Grillos Protestbewegung ist die stärkste politische Kraft im italienischen Parlament.

(Quelle: salzburg24)

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