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Letta fordert Rücktritt von Calderoli

Ministerpräsident Letta verlangt mehr Respekt
Veröffentlicht: 18. Juli 2013 09:04 Uhr
Der italienische Ministerpräsident Enrico Letta hat den Vizepräsidenten des Senats, Roberto Calderoli, zum Rücktritt aufgefordert. Der bereits in der Vergangenheit durch rassistische Äußerungen aufgefallene Spitzenpolitiker der Lega Nord hatte die aus dem Kongo stammende Integrationsministerin Cecile Kyenge kürzlich mit einem Orang-Utan verglichen.

"Calderoli muss gehen, er muss sein Amt aufgeben. Ich habe ihn aufgefordert, zurückzutreten", erklärte Letta nach Angaben der Zeitung "Corriere della Sera" am Mittwoch in einem Interview mit dem Sender CNN. Die Äußerungen des Lega-Politikers über die Ministerin Kyenge seien "ein Schock für Italien" und eine "Schande" gewesen.

Dass er Kyenge zur Integrationsministerin ernannt habe sei eine "klare Entscheidung" und eine "klare Botschaft" für das Land gewesen, betonte der italienische Premier. Die Italiener müssten verstehen, dass die Integration eine der größten Zukunftsfragen sei.

Calderoli bekommt unterdessen auch Probleme mit der Justiz. Der Spitzenpolitiker der rechtspopulistischen Lega Nord ist von der Staatsanwaltschaft seiner Heimatstadt Bergamo wegen rassistischer Verunglimpfung angezeigt worden. Der Staatsanwalt von Bergamo, Francesco Dettori, leitete eine Untersuchung aufgrund einer Anzeige des Konsumentenschutzverbands Codacons ein.

Diese hatte die Justizbehörden aufgerufen, gegen Calderoli vorzugehen, da er mit seinen Worten die "menschliche Würde" der Ministerin verletzt und zu rassistischem Hass aufgerufen habe. Zugleich habe er ein Regierungsmitglied verunglimpft. Codacons rief den Senat auf, Calderoli von allen institutionellen Ämter zu suspendieren.

(Quelle: salzburg24)

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