Letta gewanndie Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer mit 435 Stimmen gegen 162. Seinen Amtsverbleib verdankt der Sozialdemokrat der überraschenden Kehrtwende seines Koalitionspartners und Widersachers Silvio Berlusconi. Der Medienzar, der am Samstag seine fünf Minister aus dem Kabinett zurückgezogen hatte und damit de facto eine Regierungskrise ausgelöst hatte, vollzog einen Rückzieher und beschloss am Mittwoch, der Regierung im Senat doch das Vertrauen auszusprechen.
"Wir haben - nicht ohne einen gewissen internen Streit - entschieden die Regierung zu unterstützen", erklärte Berlusconi im Senat vor den verblüfften Augen seiner Vertrauensleute. Mit dieser unerwarteten Volte versuchte er einen Bruch in seiner Mitte-Rechts-Partei abzuwenden. Dies dürfte ihm jedoch nicht gelingen. 23 Senatoren seiner PdL hatten sich vor dem Vertrauensvotum bereit erklärt, mit Berlusconi zu brechen. Sie wollten eine eigene konservative Parlamentsgruppe bilden und Premier Letta weiterhin unterstützen, erklärte PdL-Senator Roberto Formigoni am Mittwochvormittag. Zu den Rebellen, die in der Abgeordnetenkammer eine eigene Fraktion gegründet haben, zählt auch sein engster Verbündeter, PdL-Chef Angelino Alfano. Diese soll der Mitte-rechts-Wählerschaft eine europaorientierte und gemäßigtere Alternative zu Berlusconis PdL bieten. Circa ein Drittel der Berlusconi-Parlamentarier wollen sich der neuen Mitte-rechts-Fraktion anschließen.
In Berlusconis Lager vollzog sich noch ein weiterer Bruch. Der Vertraute des Medienzaren und Ex-Kulturminister Sandro Bondi und weitere fünf PdL-Senatoren stimmten im Gegensatz zu Berlusconi gegen die Regierung Letta. Dabei trotzten sie den Anweisungen Berlusconis, der kurz vor der Vertrauensabstimmung im Senat angekündigt hatte, er wolle der Regierung Letta doch das Vertrauen aussprechen. Berlusconi rief seine Vertrauensleute zum Zusammenhalt auf. Er forderte seine Verbündeten auf, Bemühungen zu unternehmen, um den Dialog mit den "Rebellen" aufrecht zu erhalten und somit eine Parlamentarierflucht zu verhindern.
Nach dem bewältigten Vertrauensvotum im Senat zeigte sich Letta zuversichtlich, dass seine Regierung gestärkt ihre Arbeit fortsetzen werde. Den heutigen Tag bezeichnete der Regierungschef als "historisch für die italienische Demokratie". "Wir können jetzt in die Zukunft blicken", sagte der italienische Premier. Die Regierung dürfe nicht mehr erpresst werden, denn sie wäre auch ohne die überraschende Kehrtwende seines Koalitionspartners Berlusconi im Amt geblieben.
(Quelle: salzburg24)
