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Merkel begann neue Amtszeit als deutsche Kanzlerin

Veröffentlicht: 17. Dezember 2013 14:29 Uhr
Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat am Dienstag ihre dritte Amtszeit angetreten. Nach der Wahl im Deutschen Bundestag und der Ernennung durch Bundespräsident Gauck leistete sie zu Mittag im Parlament ihren Amtseid. Bei der Abstimmung im Bundestag hatte Merkel 462 Stimmen bei 150 Gegenstimmen und neun Enthaltungen bekommen. 621 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab.

Die gesamte Opposition von Linken und Grünen hat 127 Stimmen, wäre sie vollständig anwesend gewesen. Es muss damit auch mindestens 23 Gegenstimmen aus den Reihen von Merkels Koalition gegeben haben. Rechnet man die Enthaltungen ein, waren es mindestens 32 Abgeordnete aus der Koalition, die nicht für Merkel gestimmt haben.

Nach der Wahl überreichte Bundespräsident Joachim Gauck ihr in seinem Amtssitz Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde. Danach kehrte Merkel in den Bundestag zurück, wo sie den Amtseid sprach.

Die 59-jährige CDU-Vorsitzende regiert Europas größte Volkswirtschaft seit November 2005. Während ihrer ersten Amtszeit stand sie ebenfalls an der Spitze einer schwarz-roten Koalition. Von 2009 bis 2013 regierte sie in einem schwarz-gelben Bündnis mit den Liberalen (FDP).

Merkels Unionsparteien hatten bei der deutschen Bundestagswahl am 22. September die absolute Mehrheit der Mandate nur knapp verfehlt. Die FDP scheiterte aber an der Fünf-Prozent-Hürde, sodass sie die christlich-liberale Koalition nicht fortführen konnte.

In der neuen Bundesregierung stellt die CDU mit Merkel die Bundeskanzlerin, die SPD mit Parteichef Gabriel den Vizekanzler. Chef des Bundeskanzleramtes im Ministerrang wird der bisherige Umweltminister Altmaier (CDU). Die CDU bekommt fünf Fachministerien, die CSU drei und die SPD sechs.

Zu den international bekanntesten Gesichtern der neuen Regierung zählt Finanzminister Schäuble, der das Amt weitere vier Jahre ausüben soll. Die bisherige Arbeitsministerin von der Leyen von der CDU wurde überraschend zur ersten deutschen Verteidigungsministerin berufen. Neuer Außenminister ist der SPD-Politiker Steinmeier, der das Amt schon von 2005 bis 2009 ausgeübt hatte.

(Quelle: salzburg24)

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