Fast 60 Prozent der Bevölkerung hatten sich im Jänner für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen. Trotzdem werde der Kurs Richtung Berufsheer fortgesetzt, meinte Schaffer: Im Ministerium würden die gleichen Berufsheerkonzepte (zum Beispiel dezentrale Kasernenverkäufe) fortgesetzt und deklarierte Berufsheerbefürworter seien kürzlich in wichtige Führungspositionen berufen worden. Es seien auch keine Budgetumschichtungen erfolgt, weniger als ein Prozent des Budgets werde für Milizaufgaben eingesetzt. Auch unter dem neuen Verteidigungsminister Klug (SPÖ) gebe es "kein Gespräch, keinen Termin und keine Förderung" für die Miliz.
Schaffer sprach von einem "fortgesetzten Bruch der Verfassung", denn in der Verfassung sei festgelegt, dass das Bundesheer nach den Grundsätzen eines Milizsystems einzurichten sei. Die Menschen würden "für dumm verkauft", wenn man nun von einer Heeresreform rede - es werde lediglich die Grundausbildung "ein bisschen behübscht" und selbst das sei noch nicht umgesetzt. Die Miliz werde vom Berufsteil des Heeres rausgedrängt.
Entweder man halte die Verfassung ein und statte die Miliz ordentlich aus, oder man ändere die Verfassung. Schaffer fordert, dass mindestens die Hälfte der eingerückten Soldaten für die Miliz zur Verfügung stehen soll. Der Wehrdienst sei so aufzustellen, dass verpflichtende wiederkehrende Übungen dazugehören.
Von einem "Aushungern der Miliz" sprach auch Gernot Schreyer, Kommandant des Milizbataillons Salzburg. Es sei "frustrierend", dass man seit Jänner keine Änderung spüre. Dass man nur Maßnahmen beim Grundwehrdienst setze, "kann's nicht sein". Man müsse einen materiellen Rahmen schaffen, damit die Miliz einsetzbar sei.
(Quelle: salzburg24)
