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Montenegro und Georgien weiter nicht bei NATO

Rasmussen lässt die Türen zur NATO offen
Veröffentlicht: 25. Juni 2014 12:19 Uhr
Montenegro kann beim NATO-Gipfeltreffen im September nicht mit einer Einladung zum Beitritt rechnen. Dies hat der NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Mittwoch bestätigt. Die Allianz wolle intensive Gespräche mit Podgorica aufnehmen und spätestens bis Ende 2015 über die Einladung an Montenegro entscheiden, wurde Rasmussen vom staatlichen TV-Sender RTCG zitiert.

Um die Aufnahme des Adriastaates in die Allianz hat sich in den vergangenen Monaten vor allem Ministerpräsident Milo Djukanovic bemüht. Montenegro wurde 2009 in den Aktionsplan für die Mitgliedschaft (MAP), die letzte Vorstufe vor dem Beitritt zur Allianz, aufgenommen.

Im kleinen Staat wird ein Allianzbeitritt laut amtlichen Angaben derzeit von 46 Prozent der Bürger unterstützt. Laut Opposition und nicht-staatlichen Organisationen dürfte der Anteil der NATO-Anhänger eigentlich um etwa zehn Prozent niedriger liegen. Nach den NATO-Luftangriffen gegen die einstige Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) im Jahre 1999 sind im kleinen Staat die Ressentiments gegen die Allianz weiterhin groß.

Die NATO will auch ihre Zusammenarbeit mit Georgien verstärken, die frühere Sowjetrepublik aber vorerst nicht in die Allianz aufnehmen. In den kommenden Wochen werde das Bündnis ein "umfassendes Paket" erarbeiten, "damit Georgien näher an die NATO rückt", sagte Rasmussen. Diese Grundsatzeinigung der Minister solle auf dem Gipfel der Allianz im September bestätigt werden.

Unter dem Eindruck des Konflikts mit Russland um die Ukraine hatte Georgien eigentlich darauf gehofft, dass die NATO bereits einen Aktionsplan zur Mitgliedschaft des Landes ins Leben rufen und damit den Weg für eine Mitgliedschaft ebnen würde. "Um ganz deutlich zu sein: Die Tür der NATO bleibt offen", sagte Rasmussen.

(Quelle: salzburg24)

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