In heiklen Zeiten, in denen Russland die Sicherheit gefährdet, müsse man sich an die Prinzipien der NATO erinnern, so Rasmussen. Ihre Aufgabe ist es, kollektive Sicherheit zu gewährleisten, das Gebiet seiner Mitglieder zu schützen. "Die Allianz ist auf Solidarität aufgebaut - Einer für Alle, Alle für Einen," unterstrich er. So wie jedes Mitglied auf Schutz der NATO zählen kann, muss allerdings jeder auch "seine Verpflichtungen der NATO gegenüber wahrnehmen".
Auch in der Slowakei, wie in weiteren NATO-Ländern, liegen derzeit die Ausgaben in die Verteidigung bei lediglich einem Prozent des BIP, der NATO gegenüber hatte sich das Land zu mindestens zwei Prozent verpflichtet. "Wir wissen, es ist nicht leicht, dennoch ist es notwendig, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen," erklärte der Generalsekretär. "Sicherheit kostet viel, Unsicherheit würde aber noch teurer werden," warnte Rasmussen.
Dies lehnte Fico jedoch angesichts allgemeiner Sparzwänge ab. Die Slowakei habe dank "unglaublicher Konsolidierungsmaßnahmen" inzwischen einen der niedrigsten Schuldenstände der EU und der Eurozone. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass es in den nächsten Jahren mehr Geld für die Armee geben kann", sagte er.
Zuvor hatte Fico bereits vor harten Wirtschaftssanktionen gegen Russland gewarnt. Sie würden der Europäischen Union selbst schaden, sagte er auf der von slowakischen NATO-Experten organisierten internationalen Sicherheitskonferenz Globsec in Preßburg.
Ungarns Regierungschef Orban äußerte in seinem Redebeitrag zu der Konferenz "legitime Gründe zu Sorgen" um die Demokratie in der Ukraine, solange Kiew den dort lebenden ethnischen Ungarn keine Kollektivrechte einräume. Derzeit gebe es keinerlei Garantie für eine demokratische Entwicklung in der Ukraine, allenfalls Hoffnungen, sagte Orban laut ungarischer Nachrichtenagentur MTI.
Offizieller Anlass des Rasmussen-Besuchs ist das zehnjährige Bestehen der slowakischen NATO-Mitgliedschaft. Rasmussen traf auch den Staatspräsidenten Ivan Gasparovic, Außenminister Miroslav Lajcak und Verteidigungsminister Martin Glvac. Im Rahmen der Globsec-Konferenz traf er die Regierungschefs Ungarns, Tschechiens und Polens.
Eine Erhöhung europäischer Verteidigungsausgaben ist unbedingt notwendig, betonte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nach einer Unterredung mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico am Donnerstag in Bratislava. Die Krise in der Ukraine habe nämlich gezeigt, dass es auf Verteidigung auch heutzutage noch immer ankommt.
(Quelle: salzburg24)
