S24 Archiv

Neustart des Nationalrats - Prammer wiedergewählt

Veröffentlicht: 29. Oktober 2013 14:59 Uhr
Der Nationalrat arbeitet wieder. Bei der konstituierenden Sitzung wurden am Dienstag alle 183 Abgeordneten angelobt, womit nun auch amtlich ist, dass Frank Stronach tatsächlich Parlamentarier ist und Monika Lindner fünf Jahre als "wilde Abgeordnete" dienen will. Nationalratspräsidentin bleibt Barbara Prammer, ihr zur Seite sitzen im Präsidium neu Karlheinz Kopf (ÖVP) und Norbert Hofer (FPÖ).

Prammer, die von 83,5 Prozent der Stimmen bestätigt wurde, nahm die Aufgabe mit "viel Freude und viel Demut" an. Den heutigen Tag solle man als Chance verstehen, sich gemeinsam um eine parlamentarische Debatten- und Streitkultur zu bemühen, die den Erwartungen der Bürger gerecht werde, so Prammer. Politik werde daran gemessen, ob sie willens und in der Lage sei, Antworten auf die Fragen der Zeit zu finden, Probleme zu lösen und letztendlich für mehr Gerechtigkeit zu sorgen.

Neuer Zweiter Nationalratspräsident ist nun Kopf, der mit 82-prozentiger Zustimmung gewählt wurde und Fritz Neugebauer ersetzt. Hofer wiederum ist der Nachfolger von Martin Graf als Dritter Nationalratspräsident. Der Freiheitliche erzielte 80,3 Prozent der gültigen Stimmen. Graf hatte vor fünf Jahren nur 69,9 Prozent erhalten.

In ihren Antrittsreden warben die Klubchefs der Parteien für einen lebendigen Parlamentarismus und respektvollen Umgang miteinander. Der neue SPÖ-Klubchef Schieder stellte sich mit einer Rede vor, die ganz dem "konstruktiven Miteinander" gewidmet war. Man werde in dieser Legislaturperiode auch mehr den Dialog mit der Opposition suchen. Gleiches kündigte auch Vizekanzler Spindelegger an, Neo-Klubchef der ÖVP.

Die Opposition interessieren diese Worte eher wenig, sie will Taten sehen. FPÖ-Chef Strache meinte, man könnte schon vieles in Angriff nehmen, bevor es noch zur Regierungsbildung kommt. Darunter versteht er vor allem das Minderheitsrecht auf U-Ausschuss, das auch von Gründen-Bundessprecherin Glawischnig eingefordert wird.

Erstmals im Nationalrat ans Rednerpult traten die Klubchefs von Team Stronach und NEOS. Stronach-Fraktionschefin Kathrin Nachbaur nützte die Gelegenheit gleich, um sich bei Parteigründer Frank Stronach zu bedanken. Frank Stronach selbst zeigte sich in seiner Antrittsrede erfreut, "heute hier zu sein in diesem ehrenhaften Parlament". Er wolle seine Erfahrung einbringen, um die Probleme des Landes anzugehen. NEOS-Klubchef Matthias Strolz kündigte an, künftig, wie das in Brasilien üblich sei, jeder Wortmeldung ein Wort der Wertschätzung voranzustellen.

Die Zuschauertribünen waren dicht gefüllt. In der Mittelloge saß Bundespräsident Fischer.

(Quelle: salzburg24)

Lädt
Du hast die maximale Anzahl an Autor:innen/Themen erreicht. Um dem Thema zu folgen, entferne bitte andere Autor:innen/Themen. Themen bearbeiten

Um "meine Themen" nutzen zu können, musst Du bitte der Datenspeicherung hierfür zustimmen

22.10.2018
S24 Archiv

Laudamotion schließt Station in Salzburg

Von Nicole Schuchter
15.10.2018
S24 Archiv

Auto brennt in Anif völlig aus

Von Jacqueline Winkler
Kommentare (0)
Diskussion anzeigen K Diskussion ausblenden Esc
merken
Nicht mehr merken