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Obama wirbt weiter für Militäreinsatz gegen Assad

Veröffentlicht: 04. September 2013 22:15 Uhr
Während US-Präsident Obama in Stockholm erneut um Unterstützung für einen geplanten Militäreinsatz in Syrien geworben hat, ist im fernen Washington die nächste Weiche auf dem Weg dorthin gefallen. So hat sich nämlich der Auswärtige Ausschuss des Senats für einen Militärschlag ausgesprochen - damit steht einer Abstimmung im gesamten Senat Anfang nächster Woche nichts mehr im Weg.

Die Vertreter des Komitees stimmten zehn zu sieben dafür, dem Staatsoberhaupt grünes Licht für einen Einsatz in dem Bürgerkriegsland zu geben. Als nächstes sollte der Senat über Obamas Vorhaben abstimmen - damit wird in der kommenden Woche gerechnet.

Der von Republikanern und Obamas Demokraten gemeinsam erarbeitete Senatsentwurf sieht vor, den Einsatz auf zunächst 60 Tage mit der Möglichkeit der Verlängerung um weitere 30 Tage zu begrenzen. Außerdem wird die Entsendung von US-Kampftruppen nach Syrien ausdrücklich verboten.

Die USA werfen der syrischen Führung vor, Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt zu haben. Am Mittwoch sagte Obama in Schweden, die internationale Gemeinschaft dürfe "angesichts einer solchen Barbarei nicht schweigen". "Meine Glaubwürdigkeit steht nicht auf dem Spiel, die Glaubwürdigkeit der internationalen Gemeinschaft steht auf dem Spiel", warnte Obama.

Auf diese "entsetzliche Gewalt" nicht zu reagieren, würde das Risiko weiterer Giftgasangriffe nur erhöhen, sagte Obama mit Blick auf den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Armee weiter. Erneut erklärte Obama, die USA seien überzeugt, "dass Chemiewaffen angewandt wurden und dass Herr Assad die Quelle dafür" sei.

Gleichzeitig forderte Obama Russlands Präsident Putin auf, seine Haltung zu Syrien noch zu ändern. Die Gewalt in dem Land könne mit der Unterstützung Russlands "sehr viel schneller" beendet werden, sagte der US-Präsident. Moskau lehnt ein militärisches Eingreifen in dem Bürgerkriegsland ab.

Obama ist der erste amtierende US-Präsident, der Schweden zu bilateralen Gesprächen besucht. Am Donnerstag reist Obama weiter in das russische St. Petersburg, wo am Nachmittag das achte Gipfeltreffen der 20 großen Industrie- und Schwellenländer (G-20) beginnt. Im Mittelpunkt der Beratungen steht die Syrien-Krise stehen, obwohl das Thema eigentlich nicht Teil der offiziellen Tagesordnung ist.

(Quelle: salzburg24)

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