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Palästinenser brachen Nahost-Friedensgespräche ab

Veröffentlicht: 13. November 2013 17:59 Uhr
Die palästinensische Delegation hat die Nahost-Friedensgespräche mit Israel abgebrochen. Der palästinensische Präsident Abbas sagte am Mittwoch dem ägyptischen Sender CBC, Hintergrund seien fehlende Fortschritte. Abbas deutete an, dass die Gespräche notfalls mit einer neuen Delegation fortgesetzt würden. Die Friedensgespräche waren im Juli nach einer dreijährigen Pause wieder aufgenommen worden.

Das komplette palästinensische Verhandlungsteam in den direkten Friedensgesprächen mit Israel hat seinen Rücktritt angeboten. Das wurde am Mittwoch aus mehreren Quellen bekannt. Demnach habe Palästinenserpräsident Abbas, der die Verhandlungen fortsetzen wolle, über das Gesuch noch nicht entschieden. Die Ende Juli auf US-Vermittlung begonnenen Direktgespräche treten auf der Stelle. Die fortgesetzte Besiedlung der 1967 von Israel besetzten Palästinensergebiete belastet die Vertrauensbildung im Friedensprozess stark.

Unterdessen legte Israel Pläne für den Bau neuer Siedlerwohnungen im Westjordanland nach massiven Protesten vorerst auf Eis. Ministerpräsident Netanyahu kündigte am Dienstagabend eine Überprüfung der Pläne an. Die USA zeigten sich verwundert über das Projekt. US-Außenminister John Kerry hatte in der vergangenen Woche während einer dreitägigen Vermittlungsmission in Nahost den israelischen Siedlungsausbau ungewöhnlich scharf kritisiert.

In einer Mitteilung von Netanyahus Büro hieß es, die Pläne seien vom Bauministerium ohne dessen Wissen veröffentlicht worden. Der ultrarechte Ressortchef Uri Ariel (Das Jüdische Haus/HaBayit HaYehudi) habe der Überprüfung zugestimmt. Bei allen veröffentlichten Plänen handle es sich nur um potenzielle Baupläne und nicht um Projekte in echten Planungsphasen.

(Quelle: salzburg24)

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