Am Finanzmarkt sorgte die Entwicklung für Unruhe. Sollte die Regierung von Passos Coelho scheitern und Neuwahlen nötig werden, wirft das Fragen auf, ob das Land am Sparkurs festhalten und Mitte 2014 den Rettungsschirm von EU und IWF verlassen kann. Passos Coelho sagte während eines Besuchs in Berlin, er rechne mit einer schnellen Überwindung der Krise.
Noch Ende Juni hatte Finanzminister Gaspar angekündigt, dass sein Land bereits in diesem Jahr wieder Anleihen am Kapitalmarkt ausgeben will. Nun steht das Vorhaben infrage. Am Mittwoch schnellten die Zinsen für zehnjährige Anleihen erstmals seit November wieder auf über acht Prozent. An der Börse in Lissabon verlor der Leitindex rund fünf Prozent.
Wegen des schwindenden Rückhalts in der Bevölkerung für den Sparkurs war Gaspar am Montag zurückgetreten. Das Land steckt derzeit in der schwersten Wirtschaftskrise seit den 1970er Jahren. Am Dienstag hatte Außenminister Portas seinen Rücktritt erklärt, den Passos Coelho aber nicht akzeptiert hatte. Nun wollen anscheinend auch Landwirtschaftsminister Assuncao Cristas und Sozialminister Pedro Mota Soares, beide Mitglieder der Volkspartei, ihre Ämter niederlegen. Verlässt die Volkspartei die Koalition, verfügt Passos Coelho nicht mehr über die Mehrheit im Parlament.
Die Parteispitzen verhandeln derzeit über das weitere Vorgehen. Präsident Cavaco Silva kann das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. Er wollte sich noch am Mittwoch mit den Spitzen der oppositionellen Sozialisten treffen. Am Donnerstag ist ein Gespräch mit Passos Coelho geplant, danach mit den anderen Parteien.
(Quelle: salzburg24)
