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Regierungsverhandlungen in Norwegen dürften dauern

Veröffentlicht: 02. Oktober 2013 17:07 Uhr
Die Verhandlungen zwischen Konservativen und Rechtspopulisten über die Bildung einer "Blau-Blauen"-Zweierkoalition in Norwegen könnten sich zumindest noch bin nächste Woche hinziehen. Entsprechende Andeutungen machte die Kandidatin für den Posten der Regierungschefin, die konservative Parteivorsitzende Erna Solberg am Mittwoch in Oslo.

Solberg und ihre vermutlich künftige Regierungspartnerin Siv Jensen von der "Fortschrittspartei" zeigten sich am Mittwoch bei dem gemeinsamen Pressetermin in guter Stimmung. Weniger optimistisch über eine kontinuierliche Unterstützung der in Norwegen den Parteifarben gemäß "blau-blau" getauften, wahrscheinlichen Zweierkoalition zeigten sich indes die Spitzenvertreter der Christlichen Volkspartei und die rechtsliberale "Venstre".

Dafür deutete die bisher an der rot-grünen Regierung des scheidenden Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg beteiligte Zentrumspartei ihre Bereitschaft an, einzelne Reformvorhaben der künftigen Regierung gegebenenfalls mitzutragen. Die neue Regierung muss bis Ende kommender Woche stehen, sonst riskiert die Wahlsiegerin Solberg, die Initiative für die Bildung einer neuen Regierung zu verlieren.

Eine politische Reaktion zum Beginn der formellen Regierungsgespräche zwischen Konservativen und Fortschrittspartei kam am Mittwoch aus Österreich. FPÖ-Europamandatar Andreas Mölzer bezeichnete die voraussichtliche Regierungsbeteiligung der Rechtspopulisten in Oslo via Aussendung als "wichtiges Signal" für gleichgesinnte Parteien in Europa und bezog sich explizit auf die von der Fortschrittspartei vertretene , restriktive Asyl- und Zuwanderungspolitik.

Mölzer ortete die Gefahr einer Ausgrenzungskampagne durch eine von ihm nicht näher definierte "linke Jagdgesellschaft" und nahm Bezug auf eine angebliche solche im Fall des von ihm als "rechtskonservativ" bezeichneten ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban.

(Quelle: salzburg24)

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