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Russland und USA steuern auf Konfrontationskurs

Veröffentlicht: 08. August 2013 14:48 Uhr
Nach der Absage eines Gesprächs von US-Präsident Barack Obama mit Kremlchef Wladimir Putin droht ein Bruch im Verhältnis der beiden UN-Vetomächte. Russische wie US-Experten betonten, die bilateralen Beziehungen seien so schlecht wie nie seit Obamas Amtsantritt 2009. Der Präsident habe Russland von seiner Prioritätenliste gestrichen, kommentierte die Moskauer Zeitung "Kommersant".

Politiker in Moskau hofften aber auf Schadensbegrenzung durch Gespräche der Außen- und Verteidigungsminister beider Länder an diesem Freitag in Washington. Obama hatte nach wochenlangen Spannungen um den Spionage-Enthüller Edward Snowden ein für Anfang September geplantes Treffen mit Putin in Moskau und beim G-20-Gipfel in St. Petersburg abgesagt. Russland hatte Snowden, einem ehemaligen Zuarbeiter des US-Geheimdienstes NSA, vorläufiges Asyl gewährt.

Bei ihren "Zwei-plus-zwei"-Gesprächen wollten die Minister eine Reihe wichtiger Krisen wie Afghanistan, Iran und Nordkorea diskutieren, sagte US-Außenamtssprecherin Jennifer Psaki. Ressortchef John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow würden auch über Syrien und die geplante Genfer Friedenskonferenz sprechen. "Es gibt natürlich Themen wie Raketenabwehr und Menschenrechte sowie sicherlich Snowden, in denen wir Meinungsunterschiede haben, und diese werden auch Teil der Diskussion sein", erklärte Psaki.

Der Streit um den Computerexperten dürfe keinen bleibenden Schaden zwischen Moskau und Washington anrichten, sagte Michail Margelow, der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates in Moskau, am Donnerstag der Agentur Interfax. Er kritisierte, die USA würden die Bedeutung des 30-Jährigen stark übertreiben. Vielmehr sei wichtig, dass die Präsidenten zweier Atommächte sich persönlich über drängende Fragen der Weltpolitik austauschten.

In direkten Gesprächen hatten die USA mehrfach die Rückkehr Snowdens gefordert, der wegen seiner umfassenden Enthüllungen zu Spähprogrammen des Geheimdienstes NSA in seiner Heimat vor Gericht gestellt werden soll. Russland lehnt eine Auslieferung strikt ab.

(Quelle: salzburg24)

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