"Ehrlich gesagt, der Herr Präsident motiviert mich stark, es noch einmal zu machen und ihm eine Opposition entgegenzusetzen", erklärte Schwarzenberg. "Ich bin noch nicht in Pension." Schwarzenberg war Zeman bei der Präsidentenwahl heuer im Jänner im zweiten Durchgang unterlegen.
TOP 09 hatte laut Schwarzenberg ursprünglich geplant, im Wahlkampf vor den nächsten Parlamentswahlen zu betonen, dass man eine europäische Partei sei. Dies sei aber jetzt nicht mehr aktuell. "Jetzt werden wir sagen, dass wir die einzige Partei sind, die sich einheitlich dem autokratischen Präsidenten gestellt hat", so Schwarzenberg im Interview.
TOP 09 war Teil der Mitte-Rechts-Koalition unter dem konservativen Ministerpräsidenten Petr Necas (ODS), die rund um einen Korruptions- und Bespitzelungsskandal zurückgetreten ist. Die Koalition wollte daraufhin mit anderen Gesichtern in der Regierung weitermachen. Präsident Zeman ernannte jedoch gegen den Willen des bisherigen Regierungsbündnisses ein Expertenkabinett, das im Parlament bei der Vertrauensabstimmung allerdings durchfiel. Nun will das Parlament am 20. August die Selbstauflösung beschließen und so vorgezogene Neuwahlen herbeiführen.
(Quelle: salzburg24)
