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Schwieriger Start von neuen Iran-Atomgesprächen

Außenminister Zarif vertritt den Iran
Veröffentlicht: 20. November 2013 21:53 Uhr
Unter schwierigen Ausgangsbedingungen hat am Mittwoch die neue Verhandlungsrunde über das iranische Atomprogramm in Genf begonnen. An ein erstes Plenartreffen zwischen iranischen Vertretern und denen der 5+1-Gruppe aus den fünf UNO-Vetomächten und Deutschland schlossen sich nach wenigen Minuten bilaterale Treffen an. Teheran verlangte, erst über den "Verhandlungsprozess" als solchen zu sprechen.

Das beim letzten Treffen "verloren gegangene Vertrauen" müsse "zurückgewonnen" werden, sagte der iranische Chefunterhändler Abbas Araqchi. Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif sagte nach einem Mittagessen mit Catherine Ashton, die Gespräche mit der EU-Außenbeauftragten und Chefunterhändlerin der 5+1-Gruppe seien "gut" verlaufen. Am Donnerstag wolle er sich mit Ashton um "ein endgültiges Abkommen" bemühen, erklärte er später.

US-Außenminister John Kerry will nach eigenen Worten kein Abkommen akzeptieren, das Teheran die Möglichkeit gibt, "Zeit zu gewinnen". Auch eine Übereinkunft, die den "grundsätzlichen Bedenken" der USA nicht Rechnung trage, komme nicht infrage.

Geplant ist ein Übergangsabkommen, in dem Teheran im Gegenzug für die Aussetzung gewisser Sanktionen sein Atomprogramm einschränkt. Dabei geht es insbesondere um die Urananreicherung. Die USA und ihre Verbündeten verdächtigen den Iran seit Jahren, unter dem Deckmantel ziviler Kernenergienutzung die Entwicklung von Atomwaffen voranzutreiben

US-Präsident Obama dämpfte die Hoffnung auf eine Einigung bei den Genfer Verhandlungen. Teheran könne bei dem vorläufigen Abkommen nur auf begrenzte Erleichterungen zählen. Die "stärksten" Strafmaßnahmen im Bereich der Ölausfuhren und im Bankensektor würden auf keinen Fall angetastet, Teheran erhalte zudem nur auf einen Bruchteil seiner im Ausland eingefrorenen 100 Milliarden Dollar Zugriff.

Das geistliche Oberhaupt des Irans, Ayatollah Ali Khamenei, beharrte in einer Rede vor rund 50.000 Mitgliedern der Bassij-Miliz in Teheran unterdessen auf den "Rechten der iranischen Nation" auf ein Atomprogramm. Zugleich richtete er scharfe Attacken gegen Israel, das er als "zionistisches Regime" und "tollwütigen Hund" bezeichnete.

(Quelle: salzburg24)

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