Österreich hat am Donnerstag in einem Formalakt die völkerrechtlichen Verpflichtungen zur Aufnahme von 500 syrischen Flüchtlingen an UNHCR und IOM übermittelt. Dies war nach österreichischem Recht noch in dieser Form notwendig, um den Flüchtlingen "Asyl von Amts wegen" gewähren zu können, hieß es seitens des Innenministeriums gegenüber der APA. Parallel dazu werden die detaillierten Verträge mit UNHCR und IOM finalisiert.
Diese ersten Aufnahmen konnten bereits fixiert werden. Kurzfristig werden 250 verfolgte syrische Christen werden in Zusammenarbeit mit der Kirche und IOM (Internationale Organisation für Migration) aufgenommen. Die mittelfristige Aufnahme von weiteren 250 Flüchtlingen wird in Zusammenarbeit mit dem UNO-Flüchtlingshilfswerk erfolgen, hier erfolgt die "Transferabwicklung" mit der IOM.
Die aufgenommenen Flüchtlinge werden in Österreich Asyl von Amts wegen, das heißt einen dauerhaften Schutzstatus, erhalten. Die erforderliche völkerrechtliche Verpflichtung wurde von Außenminister Spindelegger und Innenministerin Mikl-Leitner (beide ÖVP) unterzeichnet. Beide dankten den internationalen Organisationen für die "ausgezeichnete Kooperationsbereitschaft" gedankt.
(Quelle: salzburg24)
