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Syrien für Kontrolle von Chemiewaffen

Veröffentlicht: 09. September 2013 18:38 Uhr
Syrien hat sich bereiterklärt, sein Chemiewaffenarsenal unter internationale Kontrolle zu stellen. Er begrüße den entsprechenden Vorschlag des russischen Außenministers Lawrow, sagte Syriens Außenminister Walid al-Muallem am Montag in Moskau. Er hoffe, dass mit dem Zugeständnis westliche Militärschläge gegen Syrien abgewendet werden können.

Ob auch Präsident Assad einer internationalen Kontrolle des Chemiewaffenarsenals zustimmen werde oder bereits zustimmte, ließ der Außenminister jedoch offen. Russlands Außenminister Lawrow hatte zuvor gesagt, er wolle die Regierung in Damaskus dazu drängen, ihr Chemiewaffenarsenal unter internationale Kontrolle zu stellen und zu vernichten, wenn sich dadurch Angriffe verhindern ließen. Das Land müsse zudem "der Organisation für das Verbot chemischer Waffen beitreten" (OPCW).

Indes forderte auch UNO-Generalsekretär Ban die Herausgabe und Vernichtung der syrischen Chemiewaffen. Sollte der Bericht des UNO-Expertenteams ergeben, dass solche Waffen in dem Bürgerkriegsland eingesetzt worden seien, dann werde er den Sicherheitsrat um diese Forderungen bitten, sagte Ban am Montag vor Journalisten in New York.

"Ich überlege, den Sicherheitsrat zu bitten, dass er Damaskus zur sofortigen Übergabe der chemischen Waffen an Orte in Syrien auffordert, wo sie sicher gelagert und zerstört werden können." Ähnliche Forderungen von US-Außenminister Kerry und Lawrow begrüße er, so Ban.

US-Außenminister Kerry hatte wenige Stunden zuvor in London gesagt, Assad könne einen US-Militärschlag noch vermeiden, wenn er innerhalb der nächsten Woche "sämtliche" Chemiewaffen an die internationale Staatengemeinschaft übergebe. Später erklärte sein Ministerium aber, dies sei "rhetorisch" gemeint gewesen und sei nicht als "Ultimatum" zu verstehen. Wenn Assad dies wollte, hätte er es längst getan.

US-Präsident Obama will am Montag in sechs TV-Interviews für seine Position in der Syrien-Frage werben. Für Dienstag ist eine Rede an die Nation geplant. Weiterhin spricht sich der Großteil der US-Amerikaner gegen eine Intervention im Bürgerkriegsland aus. Die Zustimmung des US-Parlaments, das diese Woche über den Einsatz beraten und möglicherweise auch abstimmen wird, ist alles andere als sicher.

(Quelle: salzburg24)

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