Die Proteste richteten sich unter anderem gegen Beschneidungen bei Sozialleistungen, Kürzungen bei Pensionen sowie die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit, besonders bei Jugendlichen. In jüngster Zeit kippte das Verfassungsgericht des Landes mehrfach Maßnahmen der Regierung. So erklärte es nach einer Klage der Opposition unter anderem die Kürzung bei Gehältern von über 675 Euro im Monat im öffentlichen Dienst für unzulässig. Die Richter kassierten auch die von der Regierung beschlossenen Steuerabgaben auf Arbeitslosen- und Krankengeld in Höhe von sechs beziehungsweise fünf Prozent sowie Kürzungen bei der Witwenrente.
Das krisengeschüttelte Land hatte im Mai 2011 Notkredite in Höhe von 78 Milliarden Euro von der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Internationale Währungsfonds (IWF) zugesagt bekommen. Im Gegenzug musste sich die portugiesische Regierung verpflichten, schmerzhafte Sparauflagen zu erfüllen und rigorose Kürzungen vorzunehmen.
Im Mai verließ Portugal den Euro-Rettungsschirm. Damit Lissabon die letzte Kredittranche der Troika in Höhe von 2,6 Milliarden Euro erhält, soll die Regierung bis Ende Juni weitere Sparmaßnahmen präsentieren und sicherstellen, dass das Haushaltsdefizit dieses Jahr bis auf vier Prozent des Bruttosozialprodukts gesenkt wird.
(Quelle: salzburg24)
