S24 Archiv

Tschechien: Zeman gegen Nemcova als Premier

Milos Zeman spricht sich für Expertenregierung aus
Veröffentlicht: 23. Juni 2013 21:20 Uhr
Tschechiens Präsident Milos Zeman hat am Sonntag deutlich gemacht, dass er die konservative Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Miroslava Nemcova (ODS), nicht mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen wird, wie es die bisherige Koalition wünscht. Zeman erklärte, er halte eine Expertenregierung für realistisch, die das Land bis zu den planmäßigen Parlamentswahlen im Mai 2014 führen soll.

"Im Prinzip bin ich mir im Klaren und meine Entscheidung wird so sein, dass sie meine Wähler bei der Präsidentenwahl nicht enttäuschen wird", betonte Zeman in einem Interview mit dem Tschechischen Rundfunk. Eines seiner Wahlversprechen sei der "Stopp der Regierung von Petr Necas" gewesen. Ein Kabinett mit Nemcova an der Spitze wäre de facto nur eine Fortsetzung der Necas-Regierung, so Zeman. Necas (ODS) war rund um eine Korruptions- und Bespitzelungsaffäre zurückgetreten.

Da der Chef der oppositionellen Sozialdemokraten (CSSD), Bohuslav Sobotka, dessen Partei vorgezogene Parlamentswahlen fordert, schon im Voraus einen Auftrag zur Regierungsbildung abgelehnt habe, bleibe eine "letzte Variante", sagte Zeman. "Diese Variante betrachte ich für realistisch - eine Variante, die Sie, Journalisten, Beamtenregierung nennen und die ich als Regierung von Experten betrachte", so der Staatspräsident.

Zeman deutete weiters an, dass er vier Kandidaten für das Amt des Premiers im Visier habe, konkrete Namen sagte er aber nicht. Laut den Medien ist einer von ihnen der einstige sozialdemokratische Finanzminister Jiri Rusnok.

Zeman schloss am Sonntag die Konsultationen mit den Chefs der Parlamentsparteien über die Regierungsbildung ab. Über die Ergebnisse will er am Dienstagnachmittag informieren. Dabei soll er auch mitteilen, wen er mit der Regierungsbildung beauftragen wird. Laut der tschechischen Verfassung kann der Staatspräsident diesen Auftrag einer beliebigen Person erteilen.

In Tschechien gab es bereits zweimal eine Regierung von parteilosen Experten. Erstmals in den Jahren 1997/98 mit Josef Tosovsky und zum zweiten Mal in den Jahren 2009/10 mit Jan Fischer an der Spitze.

(Quelle: salzburg24)

Lädt
Du hast die maximale Anzahl an Autor:innen/Themen erreicht. Um dem Thema zu folgen, entferne bitte andere Autor:innen/Themen. Themen bearbeiten

Um "meine Themen" nutzen zu können, musst Du bitte der Datenspeicherung hierfür zustimmen

22.10.2018
S24 Archiv

Laudamotion schließt Station in Salzburg

Von Nicole Schuchter
15.10.2018
S24 Archiv

Auto brennt in Anif völlig aus

Von Jacqueline Winkler
26.10.2013
S24 Archiv

Politisches Erdbeben in Tschechien

Kommentare (0)
Diskussion anzeigen K Diskussion ausblenden Esc
merken
Nicht mehr merken