Die Resolution beinhaltet ein robustes Mandat, das der EU-Mission "alle erforderlichen Maßnahmen" zum Schutz von Zivilisten in der Zentralafrikanische Republik erlaubt. Die Resolution war von Frankreich in den Sicherheitsrat eingebracht worden.
Das höchste UNO-Gremium drohte den Rädelsführern der Gewalt zudem mit Sanktionen. Die Interimsregierung unter Präsidentin Catherine Samba Panza wird in einer Resolution aufgefordert, zügig Neuwahlen vorzubereiten. Samba Panza hatte am Donnerstag ihren Amtseid abgelegt.
Frankreichs UNO-Botschafter Gerard Araud bezeichnete die Entschließung als "neue Stufe" in den Bemühungen, die Zentralafrikanische Republik aus der Krise zu führen. Zugleich sagte Araud, dass nach Einschätzung der Vereinten Nationen mindestens 10.000 Blauhelme in dem Land benötigt würden, um den Konflikt zu beenden. Derzeit sind mehr als 1.600 französische und 4.400 afrikanische Soldaten in der Zentralafrikanischen Republik im Einsatz, um die Lage unter Kontrolle zu bekommen.
Mit der Planung des Militäreinsatzes unter dem Namen EUFOR RCA soll umgehend begonnen werden, beschlossen Vertreter der EU-Staaten am Dienstag in Brüssel. Demnach soll der französische Generalleutnant Philippe Ponties das Kommando übernehmen. Als Truppensteller sind Belgien, Estland, Polen und Spanien im Gespräch.
Ob sich Österreich an der Anfang vergangener Woche in Brüssel beschlossenen Mission beteiligt, ist weiterhin offen. Im Verteidigungsministerium ging man davon aus, dass innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Entscheidung fallen werde. Zurzeit arbeite das Ministerium noch an einer Lageeinschätzung, hieß es Ende vergangener Woche auf APA-Anfrage.
(Quelle: salzburg24)
